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  • eu ungarn sanktionsblockade diagonal

    Politik

    Orbáns Blockade und Europas Ohnmacht

    Ungarn blockiert das 20. Sanktionspaket gegen Russland und stellt die Ungarn blockiert das 20. Sanktionspaket gegen Russland und stellt die europäische Geschlossenheit offen infrage. Der Fall zeigt die strukturellen Grenzen der EU auf: Ein Ausschluss ist kaum möglich, politischer Druck und eingefrorene Gelder bleiben die wirksamsten Mittel gegen dauerhafte Blockadepolitik.

    Horst Schulte

    24. Februar 2026

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    Politik

    Morgen ist EU-Sondergipfel. Nickt Orban das 50 Mrd. EUR-Unterstützungspaket für die Ukraine ab?

    Ungarns Ministerpräsident, Victor Orban, hat morgen in Brüssel seinen nächsten Ungarns Ministerpräsident, Victor Orban, hat morgen in Brüssel seinen nächsten großen Auftritt. Wird er das Unterstützungspaket für die Ukraine im Wert von ca. 50 Mrd. EUR abnicken oder blockiert er? Ungarn geht es wirtschaftlich nicht gut. Die Schuld für die hohe Inflation und andere Faktoren gibt Orban der EU. Nicht jedes Land hat schließlich

    Horst Schulte

    31. Januar 2024

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    Politik

    Gewaltenteilung als Schutzelement der Demokratie: Kann das weg?

    Ob sich die Bürger gegen Ihre Regierungen durchsetzen können? In einigen Ob sich die Bürger gegen Ihre Regierungen durchsetzen können? In einigen Ländern klappt es nicht wie gewünscht. Und Institutionen wie die EU schaffen ebenfalls keine Klarheit.

    Horst Schulte

    29. Juli 2023

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    Flüchtlinge - Politik

    Ungarn und Polen helfen Flüchtlingen wenn Russland Krieg führt

    Ich reibe mir verwundert die Augen! Die EU übt sich angesichts des Krieges in Ich reibe mir verwundert die Augen! Die EU übt sich angesichts des Krieges in der Ukraine in ungewöhnlicher Einigkeit. Als ich Viktor Orban in den Nachrichten zuhörte, war ich von den Socken. Mit welcher Selbstverständlichkeit er angesichts der Katastrophe Hilfe für ukrainische Flüchtlinge zusagte. Reifte in den Köpfen unserer östlichen

    Horst Schulte

    28. Februar 2022

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    Politik

    Die Teilnehmerurkunde der ungarischen Elf wird in Regenbogenpapier gewickelt

    Ich bin froh darüber, dass wir einen schwulen Außenminister hatten und auch, Ich bin froh darüber, dass wir einen schwulen Außenminister hatten und auch, dass der ehemalige Regierende Bürgermeister von Berlin schwul war. Auch weil das so schön fortschrittlich klingt. Wir sind in Deutschland vorangekommen. Jetzt fürchte ich, dass diese Fortschritte die Reaktion wachgerüttelt haben. Überhaupt frage ich mich, ob solche

    Horst Schulte

    23. Juni 2021

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    Politik

    Kann der Neo-Nationalismus in Europa zu neuen Kriegen führen?

    Wenn es nach den Nationalisten geht, soll jedes Land sein Heil für sich suchen. Wenn es nach den Nationalisten geht, soll jedes Land sein Heil für sich suchen. Das macht sich im künftigen globalen Wettbewerb bestimmt ganz prima.

    Horst Schulte

    20. Dezember 2019

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    Politik

    Viktor Orban vereint mit rechtsextremen europäischen Brüdern

    Es ist erschreckend und ärgerlich, wie hilflos die EU im Umgang mit Viktor Es ist erschreckend und ärgerlich, wie hilflos die EU im Umgang mit Viktor Orban agiert. Dieser Ärger sollte allerdings weniger dem Spitzenpersonal der EU gelten, als vielmehr der fehlenden Einigkeit im Europäischen Rat. Die Staats- und Regierungschefs sind verantwortlich, weil sie die unterschiedlichen nationalen Interessen der 28 Länder, nicht

    Horst Schulte

    12. August 2018

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