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  • rote-hilfe-eralp-steinke-differenzierung

    Medien

    Keine Hexenjagd – aber bitte auch keine Verharmlosung

    Die frühere Mitgliedschaft Elif Eralps in der Roten Hilfe rechtfertigt keine Die frühere Mitgliedschaft Elif Eralps in der Roten Hilfe rechtfertigt keine politische Hexenjagd. Doch wer den Verein lediglich als Unterstützer mittelloser Angeklagter beschreibt, lässt Wesentliches weg. Ronen Steinkes Einordnung ist mir deshalb deutlich zu einfach.

    Horst Schulte

    30. September 2026

  • verfassungsschutz-afd-risikomanagement-sachsen-anhalt

    Politik

    Wenn künftig die Beobachteten über ihre Beobachter bestimmen

    Thüringens Verfassungsschutzchef Stephan Kramer fordert „Risikomanagement“ für Thüringens Verfassungsschutzchef Stephan Kramer fordert „Risikomanagement“ für den Fall einer AfD-Regierung in Sachsen-Anhalt. Sensible Informationen könnten zurückgehalten und Quellen verlagert werden. Doch das eigentliche Problem liegt tiefer: Was geschieht mit dem Verfassungsschutz in Sachsen-Anhalt selbst?

    Horst Schulte

    8. September 2026

  • afd brandmauer debatte demokratie spitzengespraech

    Medien

    Verdachtsfälle – Wie tragfähig sind die Argumente gegen die AfD?

    Im Spitzengespräch prallen zwei Deutungen aufeinander: Jan van Aken warnt Im Spitzengespräch prallen zwei Deutungen aufeinander: Jan van Aken warnt anhand eines Vorfalls im Thüringer Landtag vor der systematischen Aushöhlung der Demokratie durch die AfD. Saskia Ludwig hält dagegen und sieht gerade im Scheitern gewisser Versuche der AFD den Beweis für die Stabilität des Rechtsstaats.

    Horst Schulte

    28. Februar 2026

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