Kindische Einseitigkeiten

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Als es um Habecks „neue“ Ehr­lich­keit ging, waren ganz vie­le begeis­tert. Wie weit sol­cher Enthu­si­as­mus reicht, sehe ich am Bei­spiel des außen­po­li­ti­schen Bera­ters von Olaf Scholz, Jens Plöt­ner. Die­ser hat­te in einem Vor­trag die deut­schen Medi­en dafür kri­ti­siert, dass sie zu viel über Pan­zer berich­ten und sich kein Dis­kurs dar­über abzeich­net, wie der künf­ti­ge Umgang mit Russ­land und Chi­na gestal­tet wer­den solle.

Was hat Plöt­ner Schlim­mes gesagt?

Mit 20 Mar­dern kann man vie­le Zei­tungs­sei­ten fül­len, aber grö­ße­re Arti­kel dar­über, wie in Zukunft unser Ver­hält­nis zu Russ­land sein wird, gibt es weniger. 

Jens Plöt­ner, außen­po­li­ti­scher Bera­ter von Kanz­ler Olaf Scholz bei einer Ver­an­stal­tung der Deut­schen Gesell­schaft für Aus­wär­ti­ge Poli­tik am Mon­tag, den 20.06.2022

Er erläu­ter­te dies: Das aber sei eine „min­des­tens genau­so span­nen­de und rele­van­te Fra­ge“ über die man dis­ku­tie­ren und wozu es auch mal einen öffent­li­chen Dis­kurs geben könn­te. Für Strack-Zim­mer­mann (FDP) offen­bar­ten die­se Sät­ze Plöt­ners ein Den­ken, das uns in den letz­ten Jahr­zehn­ten in die­se furcht­ba­re Situa­ti­on gebracht hat. Es sei doch nicht die Zeit, um lie­be­voll über Russ­land nach­zu­den­ken, son­dern der Ukrai­ne zu helfen.

Nun, Strack-Zim­mer­mann halt. Eine Art von Einfrau-Oppo­si­ti­on inner­halb der Regie­rung. Für mich offen­bart Strack-Zim­mer­mann, wes Geis­tes Kind sie und ihre Mit­kri­ti­ker in der FDP sind. Ralf Ste­g­ner (SPD) hat­te die pas­sen­de Ant­wort parat!

Wie kurz­at­mig und destruk­tiv die Debat­ten in unse­rem Land gewor­den sind, jeden­falls, wenn sie gewis­sen poli­ti­schen Rich­tun­gen gegen den Strich gehen, erle­ben wir zuneh­mend als Rea­li­tät. Im Kal­ten Krieg wuss­te man, wor­an man war. Heu­te wirkt das meis­te will­kür­lich und undurchdacht.

Ich kann ver­ste­hen, dass sich die meis­ten Men­schen in die­ser Lage kaum vor­stel­len kön­nen, wie die Bezie­hun­gen zu Russ­land oder Chi­na wei­ter­ge­hen kön­nen. Aller­dings ist es die Auf­ga­be von Poli­tik auch sol­che unbe­que­men Dis­kur­se in Gang zu hal­ten. Oder wäre es uns lie­ber, wenn sol­che Debat­ten außer­halb der Öffent­lich­keit stattfänden? 

Wenn wir also, was ich unter­stel­le, Teil der Debat­te blei­ben möch­ten, müs­sen wir ler­nen, ein­an­der zuzu­hö­ren und vor allem, abwei­chen­de Posi­tio­nen zur Kennt­nis zu neh­men, zu ver­ar­bei­ten und nicht gleich in Bausch und Bogen zu verdammen.

Und zwar vor­ran­gig aus wohl­ver­stan­de­nem eige­nen Inter­es­se. Wer das so for­mu­liert, wird reflex­ar­tig dafür kri­ti­siert. So etwas wird als Ver­rat an der Ukrai­ne hin­ge­stellt. In Ost-Euro­pa steht die deut­sche Poli­tik gewis­ser­ma­ßen unter Kura­tel. Wehe, jemand sagt etwas, das sich auch nur als russ­land­freund­lich inter­pre­tie­ren lässt! Die deut­schen Medi­en… Eige­ne Mei­nun­gen und der Mut, die­se zu äußern, sind rar. 

Dabei wird das Unrechts­re­gime Putins nicht ewig wäh­ren. Schon gar nicht, wenn die recht haben soll­ten, die einen mili­tä­ri­schen Sieg der Ukrai­ne (wie auch immer die­ser aus­se­hen könn­te) für mög­lich hal­ten. Die Gren­zen zwi­schen Russ­land und dem EU- und Nato-Teil Euro­pas sind tau­sen­de von Kilo­me­tern lang (2.300 km). Russ­land wird nicht weg­zie­hen. Ein unbe­que­mer und im Moment ein unbe­re­chen­ba­rer Nach­bar. Ein Staat, der sei­ne Bür­ger mit mas­si­ver Zen­sur und einer über Jah­re andau­ern­den Pro­pa­gan­da manipuliert. 

Viel­leicht sind wir uns einig dar­über, dass Russ­land viel mehr als die Sum­me „sei­ner“ Mis­se­ta­ten ist. Das soll­ten vor allem wir Deut­sche gelernt haben. Ich kann auch nicht ver­ste­hen, dass sogar vie­le der hier leben­den Rus­sen Sym­pa­thien für Putins Regime äußern und dafür sogar auf unse­ren Stra­ßen pro­tes­tie­ren. Sie soll­ten das Wesen die­ses Regimes beur­tei­len und die rich­ti­gen Schlüs­se zie­hen kön­nen. Dass es nicht so ist, muss uns zu den­ken geben. 

Wahr­schein­lich ist die emo­tio­na­le, men­ta­le Bin­dung von Men­schen an ihr Hei­mat­land grö­ßer als all die ratio­na­len Ein­sich­ten, die uns unser west­lich-demo­kra­tisch gepräg­tes Selbst­ver­ständ­nis ermög­li­chen. Wir haben das bei den so genann­ten Deutsch-Tür­ken erlebt, als sie hier für ihren Prä­si­den­ten und ihr Land auf die Stra­ßen gin­gen. Ich kann die­ses Ver­hal­ten bis heu­te nicht ver­ste­hen. Obwohl es immer wie­der geschieht.

Mög­li­cher­wei­se hat die deut­sche Wahr­neh­mung damit zu tun, dass der über die Jahr­zehn­te gewach­se­ne Indi­vi­dua­lis­mus ver­hee­ren­den Ein­fluss auf uns Bür­ger genom­men hat und dass vie­len von uns die Loya­li­tät zum eige­nen Land abhan­den­ge­kom­men ist. Jeden­falls glau­be ich nicht, dass die Nach­wir­kung unse­rer Geschich­te heu­te noch eine Rol­le bei die­sem Phä­no­men spielt. 

Dass es Tei­len unse­rer Medi­en offen­bar nicht schnell und rabi­at genug vor­an­geht, die Feh­ler der deut­schen, ins­be­son­de­re der sozi­al­de­mo­kra­ti­schen Russ­land­po­li­tik, zum his­to­ri­schen Ver­sa­gen auf­zu­bla­sen, macht mich wütend. Dass dies so weit geht, dass selbst der aktu­el­le Co-Vor­sit­zen­de der SPD, Lars Kling­beil, in sei­nen Debat­ten­bei­trä­gen Per­sön­lich­kei­ten wie Egon Bahr aus­spart, hal­te ich für beschä­mend. Die von ihm gepräg­te For­mel „Wan­del durch Annä­he­rung“ hat­te in mei­nen Augen wenig mit dem zu tun, was nach und nach von kapi­ta­lis­ti­schen Inter­es­sen okku­piert wur­de („Wan­del durch Handel“).

Es ist doch wahr, was Plöt­ner kri­ti­siert hat. Die ste­reo­ty­pe Ver­ur­tei­lung der angeb­lich ach so ver­fehl­ten Russ­land­po­li­tik domi­niert all unse­re Medi­en. Ganz zu schwei­gen von Debat­ten­bei­trä­gen und Arti­keln zu Russ­land. Wel­cher Jour­na­list traut sich etwas dar­über zu ver­öf­fent­li­chen, was der Tat­sa­che Rech­nung trägt, dass die­ser unbe­que­me und aggres­si­ve Nach­bar nicht „weg­zieht“? Wie kann das Leben mit die­sen aktu­ell als unbe­re­chen­bar, exis­ten­zi­el­len Fein­den wahr­ge­nom­me­nen Rus­sen aus­se­hen? Es ist doch aben­teu­er­lich, wenn Jour­na­lis­ten heu­te behaup­ten, dass künf­tig Mil­lio­nen (Rus­sen) und Mil­li­ar­den (Chi­na) von Men­schen anein­an­der vor­bei­le­ben könn­ten, weil deren Füh­rer ewi­ge Feind­schaft gegen die west­li­chen Demo­kra­tien ver­ab­re­det hätten. 

Eine Welt. Die Mensch­heit braucht (mehr denn je) eine pro­duk­ti­ve Koope­ra­ti­on zwi­schen allen Völ­kern auf die­sem Pla­ne­ten. Die Fol­gen des Kli­ma­wan­dels bedin­gen eine neue umfas­sen­de Koope­ra­ti­on aller Natio­nen. Von die­ser Ein­sicht sind lei­der zu vie­le offen­bar noch weit ent­fernt. Das kann, das muss sich ändern. 

Die Neo­kons haben den Begriff des Appease­ments für ihre Zwe­cke kul­ti­viert. Heu­te plap­pert jeder Jour­na­list das nach. Jede auf Aus­gleich aus­ge­rich­te­te Poli­tik wur­de von ihnen als untaug­lich und fei­ge kri­ti­siert. Ich erin­ne­re an Geor­ge W. Bush, der den Irak 2003 unter Vor­spie­ge­lung fal­scher Tat­sa­chen angrei­fen ließ. Der ange­rich­te­te Scha­den bleibt. Die Regi­on ist bis heu­te insta­bil. Bush hat der Welt einen Bären­dienst erwie­sen. Dass auch ande­re Staats­män­ner wie Blair, GB, betei­ligt waren, will ich an der Stel­le nicht ver­schwei­gen. Aber der Krieg ging von die­ser US-Regie­rung aus. Der Aggres­sor waren die Ver­ei­nig­ten Staa­ten von Ame­ri­ka. Für Bush hat­te es kei­ne Fol­gen, obwohl er dafür ins Gefäng­nis gehört hätte.

Die Grü­nen lagen nach all­ge­mei­ner Ansicht richtig(er) mit eini­gen ihrer russ­land­kri­ti­schen Posi­tio­nen. Gleich­zei­tig zeigt sich in ihrer Kri­tik an den Nord­stream – Pro­jek­ten ein man­geln­der Sinn für Realpolitik. 

Woher hät­te Deutsch­land die benö­tig­ten, im Ver­gleich zum Welt­markt sehr viel güns­ti­ge­ren Pro­duk­te (Öl, Gas u.s.w.), bezie­hen kön­nen? Ja, wir ken­nen die Ant­wort (natür­lich!). Die erneu­er­ba­ren Ener­gie­trä­ger hät­ten viel stär­ker und schnel­ler aus­ge­baut wer­den müs­sen. Nun – sehen wir (heu­te), wie schnell die­ser Aus­bau von­stat­ten­geht? Gibt es nicht genü­gend Anzei­chen dafür, dass die­ser Aus­bau in einem Deba­kel enden könn­te? Es ist eben nicht damit getan, For­de­run­gen zu stel­len. Die not­wen­di­gen poli­ti­schen Mehr­hei­ten müs­sen gefun­den und die Bevöl­ke­rung muss – wie es immer so schön heißt – mit­ge­nom­men werden. 

Dass genau die­ses Mit­neh­men der Bevöl­ke­rung nicht so funk­tio­niert, wie grü­ne Funk­tio­nä­re es sich erhof­fen, ist augen­schein­lich. Die Zahl der Gerichts­ver­fah­ren gegen den Aus­bau von Wind­ener­gie­an­la­gen zeigt das über­deut­lich. Dass es Umwelt­ver­bän­de sind, die not­wen­di­ge Maß­nah­men tor­pe­die­ren und ver­zö­gern, könn­te man schon als Trep­pen­witz der Geschich­te betrach­ten, wenn es nicht so trau­rig wäre!

Die Grü­nen sowie eine Mehr­heit der Deut­schen waren froh über den gera­de­zu abrup­ten Atom­aus­stieg. Als sich dann die Ver­schär­fung des Kli­ma­wan­dels abzeich­ne­te, waren die Grü­nen die­je­ni­gen, die alle außer­par­la­men­ta­ri­schen Kräf­te (Ende Gelän­de, FFF etc.) im Land unter­stützt haben, um ihren poli­ti­schen Zie­len Nach­druck zu verleihen. 

Gern wird in die­sem Zusam­men­hang von der not­wen­di­gen Trans­for­ma­ti­on gere­det und dass die­se sozi­al ver­träg­lich gestal­tet wer­den kön­ne. Ich fra­ge mich nur eini­ger­ma­ßen rat­los, wie das alles zeit­gleich ablau­fen könn­te. Die Kri­sen erschla­gen uns. Noch läuft alles. Die offi­zi­el­len Arbeits­lo­sen­zah­len lie­gen bei 2,9 Mio., die Erwerbs­tä­tig­keit ist auf Rekordniveau. 

Der Fach­kräf­te­man­gel ande­rer­seits wird zwar an allen Ecken und Enden immer sicht­ba­rer, Ant­wor­ten dazu fal­len uns hier­zu jedoch nicht ein. Für mich ist es nicht über­zeu­gend bzw. nicht nach­hal­tig, dar­auf­zu­set­zen, dass man die stärks­ten Defi­zi­te durch die Anwer­bung aus­län­di­scher Fach­kräf­te aus­gleicht. Bei­spiel: In Kroa­ti­en feh­len im Frem­den­ver­kehr ca. 40.000 Arbeits­kräf­te. Die­se Lücken ver­sucht man auch durch ukrai­ni­sche Flücht­lin­ge zu schlie­ßen. Das funk­tio­niert eini­ger­ma­ßen gut, ist aber eine zeit­lich befris­te­te Lösung. Wir wis­sen, dass die­se Hilfs­kräf­te irgend­wann wie­der in die Ukrai­ne zurück­ge­hen. Die ein­hei­mi­schen Arbeits­kräf­te gin­gen zum Teil nach Deutsch­land, weil hier mehr bezahlt wird. 

Hier strei­ken seit Wochen die Pfle­ge­kräf­te und wer­den von vie­len dafür gefei­ert. Einer­seits ver­ste­hen wohl die meis­ten Bür­ger, dass es wie bis­her ein­fach nicht wei­ter­ge­hen soll­te. Ande­rer­seits wird selbst ein hoher Abschluss, was die Löh­ne angeht, die Pro­ble­ma­tik nicht auf­lö­sen. Die Arbeits­be­din­gun­gen ändern sich erst, wenn genü­gend Per­so­nal bereit­ge­stellt wird. 

Das ist zwar natür­lich auch eine Fra­ge der Kos­ten, letzt­lich steht der Erfolg der Arbeits­kampf­maß­nah­men infra­ge, weil es zu weni­ge gibt, die sich für die­sen Job ent­schei­den. Die Arbeits­be­din­gun­gen wer­den nur dann bes­ser, wenn genü­gend Per­so­nal im Sys­tem ist. Das ist jedoch nicht abzu­se­hen. Ande­rer­seits wäre viel­leicht schon etwas gewon­nen, wenn die Men­schen zurück in ihre erlern­ten Pfle­ge­be­ru­fe gin­gen, die sich inzwi­schen wegen per­ma­nen­ter Über­las­tung ver­ab­schie­det hatten. 

An den Flug­hä­fen (Sicher­heits­kon­trol­len) gibts zu wenig Per­so­nal. Es soll­ten 4000 Fach­kräf­te aus der Tür­kei ein­ge­flo­gen wer­den, die die abseh­bar noch ver­stärk­ten Eng­päs­se zu Beginn der Feri­en mil­dern sol­len. Was machen eigent­lich die 2.9 Mio. Arbeits­lo­sen mit ihrer Frei­zeit? Klingt reak­tio­när? Ich fin­de, die­se Fra­ge darf man stel­len. Wel­che Maß­nah­men sind für die­je­ni­gen eigent­lich erträg­lich oder gar ange­mes­sen, die sich gleich auf die mora­li­schen Hin­ter­bei­ne stel­len, wenn es dar­um geht, die hohe Zahl, die womög­lich noch grö­ßer ist, abzubauen? 

Aber wei­chen wir lie­ber sol­chen unbe­que­men Fra­gen wei­ter­hin aus. Der Staat wird es rich­ten. Dar­an glau­ben ohne­hin die meis­ten in unse­rem Land. Der wird es auch irgend­wie hin­be­kom­men, dass wir im Win­ter nicht frie­ren und ver­hin­dern – was für’n Blöd­sinn! – einen dicken Pull­over im Wohn­zim­mer anzie­hen müs­sen. Bin gespannt, wel­che Maß­nah­men uns erwar­ten, um die neue Warn­stu­fe („Gas ist von nun an ein knap­pes Gut in Deutsch­land“) nicht wei­ter eska­lie­ren zu müssen.

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Horst Schulte
Rentner, Blogger & Hobbyfotograf
Mein Bloggerleben reicht bis ins Jahr 2004 zurück. Ich bin jetzt 71 Jahre alt und lebe seit meiner Geburt (auch aus Überzeugung) auf dem Land.

Schlagworte: Arbeitslose Krieg Putin Russland Zusammenhalt

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2 Gedanken zu „Kindische Einseitigkeiten“

  1. Gerhard 246 23. Juni 2022 um 22:48

    Lan­ger Arti­kel, dem ich inhalt­lich zustim­men kann.
    „Der Staat solls rich­ten“. So kann es nicht sein!
    Zb
    Ich war 2 Wochen in nüd­lin­gen, wo es zig wind­an­la­gen gibt. Ent­stan­den einst!!
    Man gewöhnt sich daran…
    Wenn man wie wir so einen immensen Ener­gie­trä­ger haben, dann soll­te man auch ein wenig bereit sein, unbe­que­me Ansich­ten zuzulassen.
    Aber die­se unsäg­li­che Hal­tung ist viel­leicht 90 Pro­zent eigen: ‚Lust auf Luxus, redu­zie­ren Nein.

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