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Setzt der Staat die richtigen Prioritäten?
Manche Nachrichten verblüffen mich, obwohl ich täglich jede Menge davon »konsumiere«. Habe ich sie bisher übersehen, überhört oder spielen sie …alles lesen
Martin Schulz: Wir können Strukturwandel
Manchmal werden meine Kommentare bei Facebook ein wenig lang. So lang, dass ich glatt einen Blog-Beitrag daraus machen könnte. In …alles lesen
Ist Trumps innenpolitisch motiviertes Signal die Opfer wert?
Na, lieber Mr. President, das hat doch super geklappt. Ihre Rede war vielleicht wirklich nicht die schlechteste, die Sie bisher …alles lesen
Was könnte politische Parteien ersetzen?
Läge es nicht allein aufgrund der heute schon zur Verfügung stehenden Kommunikationsmittel (Digitalisierung) im Bereich des Möglichen, dass gut vernetzte …alles lesen
Die Staatsverdrossenheitsmacher von Tichy loben Trumps Entscheidung
Tichys Einblick veröffentlicht die deutsche Übersetzung der gestrigen Trump – Rede, die seine einsame Jerusalem – Entscheidung erklären soll. Bei …alles lesen
Toleranz ist auch nicht die Sache der Linken
Beim Parteitag der AfD gehts richtig rund. Besser gesagt, draußen auf der Straße. Die Polizei muss die Ordnung aufrechterhalten. In …alles lesen
So viele Geier kreisen über Merkel
Nicht einmal ein paar Dankesworte von Merkel, so titelt die polnische Internet-Seite wpolityce.pl im Dezember 2016. Dafür waren der polnische Staatspräsident …alles lesen
Ich habe mich angesichts der Situation früh für eine Minderheitsregierung erwärmt. Aber machen wir uns nichts vor. Das ist der …alles lesen
Die „neue“ FDP in zwei Sätzen
So erklärt die FDP im nordrhein-westfälischen Landtag die Abschaffung des Sozialtickets. Satz 1 ) Allerdings hätten gerade Geringverdiener, deren Einkommen …alles lesen
Links, Mitte, Rechts: Progressiv, konservativ, reaktionär
Wortfindungsstörungen sind in politischen Debatten nicht hilfreich. Vielleicht ist das ein Grund, weshalb immer noch gern die politischen Kategorien Links …alles lesen
Wahrscheinlich kommt die GroKo zurück.
Mein Plädoyer mit anderen Worten. Versuchen wir es mit einer Minderheitsregierung. Ein Argument dagegen lautet, dass Länder mit zwei Kammern …alles lesen
Martin Schulz: Seine Positionen können nur scheitern
Seltsam, wie wenig nachhaltig dieses von Lauterbach angesprochene Argument der SPD gegen eine neue Große Koalition im gesamten öffentlichen Raum …alles lesen
Was wohl aus der SPD wird, wenn sie – was ich langsam für wahrscheinlich halte – erneut in die GroKo …alles lesen
Von wegen, die Parteien unterscheiden sich nicht mehr voneinander
Vielleicht wäre eine Minderheitsregierung in dieser Phase tatsächlich eine gute Lösung? Allerdings würde das eine/n starke/n Regierungschef/in voraussetzen. Es wären …alles lesen
In der Kürze liegt die Unvollständigkeit
Eigenartig, dass der Ressortchef International der NZZ eine unvollständige Analyse der gescheiterten Jamaika – Sondierungsgespräche in seinem kurz-knapp-dürftigen Kommentar abgibt. …alles lesen