Politik & Analyse | Horst Schulte Blog – Klare Kante aus Bedburg

Politik

Wagenknechts Populismus: Nur was für die einfache Bevölkerung?

Wie sagte Frau Wagenknecht bei "Carmen Miosga" so schön: "Ich bringe zum …Wie sagte Frau Wagenknecht bei "Carmen Miosga" so schön: "Ich bringe zum Ausdruck, was viele Menschen denken". Das hat in etwa die gleiche Qualität wie der Slogan von Reichelts NIUS: "Wir geben der Mehrheit in Deutschland eine Stimme!" So deutliche Ansagen macht die CO-Vorsitzende der Grünen eigentlich selten: … Weiterlesen – Wagenknechts Populismus: Nur was für die einfache Bevölkerung?

Horst Schulte

9. September 2024
Flüchtlinge

Eine andere, härtere Asylpolitik scheint möglich. Die immer wieder behaupteten rechtlichen Hürden existieren nicht.

Scheinbar hatte Merz recht, als er zuletzt auf die Selbstverständlichkeit …Scheinbar hatte Merz recht, als er zuletzt auf die Selbstverständlichkeit hinwies, Gesetze auch ändern zu können und dass Politiker schließlich dafür auch gewählt wurden. Dabei sind Änderungen nach Ansicht von Hans-Jürgen Papier, Ex-Präsident des Verfassungsgerichtes, gar nicht einmal erforderlich. Weiterlesen – Eine andere, härtere Asylpolitik scheint möglich. Die immer wieder behaupteten rechtlichen Hürden existieren nicht.

Horst Schulte

7. September 2024
Politik

Ideologische Reflexe: Die CDU und die ewige Angst vor dem politischen Neuen

Die CDU sollte endlich ihre dogmatische Ablehnung gegenüber der Linken …Die CDU sollte endlich ihre dogmatische Ablehnung gegenüber der Linken überdenken, da dies angesichts der heutigen politischen Realität und Biologie nicht mehr haltbar ist. Weiterlesen – Ideologische Reflexe: Die CDU und die ewige Angst vor dem politischen Neuen

Horst Schulte

2. September 2024
Politik

Verzählt und verloren: Wie ein Softwarefehler die AfD, Sachsen, um ihre Sperrminorität brachte

Sachsen: Leider verrechnet. Es wird nichts mit der Sperrminorität. Dafür hat …Sachsen: Leider verrechnet. Es wird nichts mit der Sperrminorität. Dafür hat die AfD-Unterstützer reichlich Nahrung für ihre Verschwörungstheorien Weiterlesen – Verzählt und verloren: Wie ein Softwarefehler die AfD, Sachsen, um ihre Sperrminorität brachte

Horst Schulte

2. September 2024
Flüchtlinge

Zwischen Lebenslügen und Realpolitik: Deutschlands Herausforderung mit der Migration

Die Diskussion um Migration in Deutschland offenbart politische Feigheit, …Die Diskussion um Migration in Deutschland offenbart politische Feigheit, mangelnde Selbstkritik und die dringende Notwendigkeit einer Kurskorrektur. Weiterlesen – Zwischen Lebenslügen und Realpolitik: Deutschlands Herausforderung mit der Migration

Horst Schulte

1. September 2024
Flüchtlinge

Ampelregierung und Migration: Zwischen moralischen Verpflichtungen und realen Zwängen

Die Abschiebung von 28 afghanischen Straftätern durch die Ampelregierung wird …Die Abschiebung von 28 afghanischen Straftätern durch die Ampelregierung wird als politisch motivierte Maßnahme kurz vor der Landtagswahl in Thüringen kritisiert, während die Frage nach weiteren Rückführungen und deren gesellschaftlichen Folgen aufgeworfen wird. Weiterlesen – Ampelregierung und Migration: Zwischen moralischen Verpflichtungen und realen Zwängen

Horst Schulte

30. August 2024
Politik

Merz ist besorgt und macht dem Kanzler ein wahrhaft vergiftetes Angebot

Man kann Merz ehrliche Sorge über die Lage im Land unterstellen. Er klang bei …Man kann Merz ehrliche Sorge über die Lage im Land unterstellen. Er klang bei der gestrigen Pressekonferenz nach seinem 70-minütigen Gespräch mit dem Kanzler wild entschlossen und trug (aus meiner Sicht) nachvollziehbare Begründungen vor. Ob die SPD auch mit Rücksicht auf ihre Koalitionspartner auf die Merz-Vorschläge eingehen sollte? Ehrlich, ich … Weiterlesen – Merz ist besorgt und macht dem Kanzler ein wahrhaft vergiftetes Angebot

Horst Schulte

28. August 2024
Politik

Ja, Herr Linnemann, das ist platt.

Der Generalsekretär der CDU, Linnemann, beklagt in diesem Video, dass es …Der Generalsekretär der CDU, Linnemann, beklagt in diesem Video, dass es inzwischen sehr viele Lehrstühle an deutschen Universitäten für Genderwissenschaft gebe, aber nur noch sehr wenige für Atomforschung. Nun, unter welcher Regierungsverantwortung wurde die Atomenergie gecancelt? Welche "Ahnungen" hinsichtlich der Auswirkungen der Maßnahme … Weiterlesen – Ja, Herr Linnemann, das ist platt.

Horst Schulte

24. August 2024
Politik

Solingen: Keine voreiligen Schlüsse? Das ist so typisch!

Zu schnelle Schlussfolgerungen sind nicht das Problem. Die hat es immer …Zu schnelle Schlussfolgerungen sind nicht das Problem. Die hat es immer gegeben, und das wird auch in Zukunft so sein. Wir können uns dann auch gern darüber aufregen. Das Problem besteht allerdings eher in der Unfähigkeit unserer Politiker, die richtigen Dinge zu tun. Der Kampf gegen Rächtz wäre dann zweitrangig. Das Problem für unsere Demokratie … Weiterlesen – Solingen: Keine voreiligen Schlüsse? Das ist so typisch!

Horst Schulte

24. August 2024
Politik

Ampel-Regierung ohne Kontrastprogramm

Haben wir die Zukunft verloren? Und das unter einer Zukunftskoalition. Ein …Haben wir die Zukunft verloren? Und das unter einer Zukunftskoalition. Ein Treppenwitz der Geschichte wird das nicht. Weiterlesen – Ampel-Regierung ohne Kontrastprogramm

Horst Schulte

21. August 2024
Politik

Gewaltenteilung und Meinungsfreiheit: Wenn Demokratieverächter (vorläufig) gewinnen

Schon merkwürdig, wie das Vertrauen in unsere Bundesinnenministerin Faeser von …Schon merkwürdig, wie das Vertrauen in unsere Bundesinnenministerin Faeser von Tag zu Tag weniger wird. Wenn man fast auf einer Nulllinie den Job antritt... Weiterlesen – Gewaltenteilung und Meinungsfreiheit: Wenn Demokratieverächter (vorläufig) gewinnen

Horst Schulte

15. August 2024
Politik - Empfehlung

Gaza: Verletzte Kinder vs. Sicherheits-bedenken des Auswärtigen Amtes und des Bundes-innenministeriums

Das ist gut, dass Gesundheitsminister Lauterbach (SPD) diese Zusage macht: …Das ist gut, dass Gesundheitsminister Lauterbach (SPD) diese Zusage macht: https://twitter.com/Karl_Lauterbach/status/1810311461115167003 Dass die gleiche Regierung allerdings schwer verletzten Kindern aus Gaza die Einreise verweigert, ist - völlig unabhängig von der Begründung - einfach nur furchtbar. Wenn man dazu noch weiß, dass andere Länder … Weiterlesen – Gaza: Verletzte Kinder vs. Sicherheits-bedenken des Auswärtigen Amtes und des Bundes-innenministeriums

Horst Schulte

10. Juli 2024

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