Politik & Analyse | Horst Schulte Blog – Klare Kante aus Bedburg

Politik

Dr. Alice Weidel, AfD, erklärt die Welt – nur stimmen müsste es noch

Da gibt’s doch erneut eine schöne Aufgabe für KI. Schnapp dir das Transkript …Da gibt’s doch erneut eine schöne Aufgabe für KI. Schnapp dir das Transkript eines der Videos, die Weidels Erzählungen enthalten und lass deine KI einmal drübergucken. In diesem Fall muss nicht mal eingreifen oder etwas kommentieren. Weidels Aussagen sprechen für sich. Bestimmt ist Weidels Doktortitel schon mal von Herrn Weber "untersucht" worden. … Weiterlesen – Dr. Alice Weidel, AfD, erklärt die Welt – nur stimmen müsste es noch

Horst Schulte

26. August 2026
Politik

Fachkräftemangel in Berlin?

Könnten die Personaltableaus, die ich hier mal spaßeshalber …Könnten die Personaltableaus, die ich hier mal spaßeshalber gegeneinandergestellt habe, etwas mit der fehlenden Popularität des Kanzlers zu tun haben? PersonFunktion / Nähe zu MerzAusbildungAkademischer GradNina WarkenChefin des Bundeskanzleramts, Bundesministerin für besondere Aufgaben; zentrale Koordinatorin der … Weiterlesen – Fachkräftemangel in Berlin?

Horst Schulte

22. August 2026
Politik

AfD verbieten – und was passiert am Tag danach?

Die Forderung nach einem AfD-Verbot findet viele Unterstützer. Doch ein …Die Forderung nach einem AfD-Verbot findet viele Unterstützer. Doch ein Parteiverbot ist das schärfste Mittel der wehrhaften Demokratie. Welche Chancen bietet es, welche politischen und gesellschaftlichen Risiken birgt es – und was geschieht anschließend mit Millionen AfD-Wählern? Weiterlesen – AfD verbieten – und was passiert am Tag danach?

Horst Schulte

21. August 2026
Flüchtlinge

Wenn die Handhabung des Asylrecht die Menschlichkeit aus dem Blick verliert

Manchmal gibt es Nachrichten, bei denen mir die üblichen politischen Reflexe …Manchmal gibt es Nachrichten, bei denen mir die üblichen politischen Reflexe vollkommen unangebracht erscheinen. Diese Geschichte aus Höxter gehört für mich dazu. Eine Familie aus der Mongolei kommt nach Deutschland und beantragt Asyl. Dann geschieht das Unfassbare: Ihr elfjähriger Sohn Tegshe verunglückt im August 2025 in einem Freibad und stirbt … Weiterlesen – Wenn die Handhabung des Asylrecht die Menschlichkeit aus dem Blick verliert

Horst Schulte

16. August 2026
Politik

Richtlinien und Ressort: Welche Minister*innen stehen eigentlich für was ein?

Der Bundeskanzler bestimmt die Richtlinien der Politik und trägt dafür die …Der Bundeskanzler bestimmt die Richtlinien der Politik und trägt dafür die Verantwortung – so steht es in Artikel 65 Grundgesetz. Doch derselbe Satz enthält gleich den zweiten, oft übersehenen Teil: Innerhalb dieser Richtlinien leitet jede Ministerin und jeder Minister das eigene Ressort selbstständig und unter eigener Verantwortung. Genau an … Weiterlesen – Richtlinien und Ressort: Welche Minister*innen stehen eigentlich für was ein?

Horst Schulte

11. August 2026
Politik

Wie könnte man den zerstörerischen Kurs beenden?

Geteilte Verantwortung ist KEINE Verantwortung! Constantin Schreibers Befund …Geteilte Verantwortung ist KEINE Verantwortung! Constantin Schreibers Befund ist präzise und deshalb unangenehm: Es gehe längst nicht mehr um Personen, sondern um ein politisches System, das zunehmend unfähig sei, dauerhaft Vertrauen zu erzeugen. Wer Merz stürzt, bekommt in wenigen Monaten denselben Druck mit anderem Gesicht. Der Satz stimmt. Er … Weiterlesen – Wie könnte man den zerstörerischen Kurs beenden?

Horst Schulte

5. August 2026
Kultur - Politik

Wenn Didi, der Wahlkampfhelfer, die CDU zerlegt

Ups. Jetzt habe ich auch eins meiner Lieblingswörter benutzt. Bei Youtube gehts …Ups. Jetzt habe ich auch eins meiner Lieblingswörter benutzt. Bei Youtube gehts vornehmlich ja ums "zerlegen" und "zerstören". Der gar nicht so friedvolle Umgang mit diesen Vokabeln ist dort inflationär. Es gibt Wahlkampfhelfer, die verteilen Kugelschreiber. Andere hängen Plakate auf. Sven Schulze hat Dieter Hallervorden. Das ist ungefähr so, als … Weiterlesen – Wenn Didi, der Wahlkampfhelfer, die CDU zerlegt

Horst Schulte

4. August 2026
Politik

Man kann längst nicht mehr sagen, man hätte es nicht gewusst

Die AfD sympathisiert bekanntlich nicht nur mit Putin. Auch Donald Trump und …Die AfD sympathisiert bekanntlich nicht nur mit Putin. Auch Donald Trump und seine MAGA-Bewegung genießen in der Partei erhebliche Sympathien. Man fühlt sich politisch verwandt, besucht sich, lobt einander und träumt von einer ähnlichen Zeitenwende in Deutschland. Wer AfD wählen möchte, hat deshalb einen großen Vorteil: Er muss nicht darüber … Weiterlesen – Man kann längst nicht mehr sagen, man hätte es nicht gewusst

Horst Schulte

3. August 2026
Flüchtlinge

Der Run auf Ceuta und die Grenzen europäischer Solidarität

Der SPIEGEL beklagt mangelnde europäische Solidarität mit Spanien nach dem …Der SPIEGEL beklagt mangelnde europäische Solidarität mit Spanien nach dem Massenansturm auf Ceuta. Doch Spaniens großzügige Migrationspolitik, ein folgenreiches Gerichtsurteil und mögliche Signale aus Marokko gehören ebenfalls zur Vorgeschichte. Weiterlesen – Der Run auf Ceuta und die Grenzen europäischer Solidarität

Horst Schulte

1. August 2026
Flüchtlinge

Ceuta als Nagelprobe: Kann Europas neuer Migrationspakt bestehen?

Die Ereignisse in Ceuta werden bereits als erster Härtetest für den neuen …Die Ereignisse in Ceuta werden bereits als erster Härtetest für den neuen europäischen Asyl- und Migrationspakt gewertet. Doch die Ursachen der Fluchtbewegung sind komplex. Während geopolitische Spannungen eine Rolle spielen könnten, sehen Unionspolitiker vor allem Bestätigung ihrer ein wenig schlichten Pull-Faktor-Thesen. Weiterlesen – Ceuta als Nagelprobe: Kann Europas neuer Migrationspakt bestehen?

Horst Schulte

31. Juli 2026
Politik

IFG-Streit: Zwischen Transparenz und Autoritarismus-Vorwurf

Das IFG beschäftigt uns wohl über den Sommer hinaus. Die kritischen Stimmen von …Das IFG beschäftigt uns wohl über den Sommer hinaus. Die kritischen Stimmen von links (einschl. der SPD) mehren sich. Der Widerstand wird voraussichtlich in der Sauren-Gurkenzeit wachsen. Übrigens ist (Überraschung!) die AfD auch gegen die Änderungen. Manche gehen derweil davon aus, dass die geplante Änderung des Gesetzes Anzeichen für den Versuch … Weiterlesen – IFG-Streit: Zwischen Transparenz und Autoritarismus-Vorwurf

Horst Schulte

27. Juli 2026
Politik

Die gefährliche Illusion vom AfD-Verbot

Es gibt Sätze, die auf den ersten Blick einleuchtend klingen, mit einer …Es gibt Sätze, die auf den ersten Blick einleuchtend klingen, mit einer Selbstverständlichkeit vorgetragen und gerade deshalb kritisch hinterfragt werden müssen!. Einer davon lautet: „Wenn man die AfD verbietet, verhindert man zwar nicht die Gesinnung ihrer Wähler – aber man verhindert, dass ihre Gesinnung an die Macht kommt.“ Dieser Gedanke wird … Weiterlesen – Die gefährliche Illusion vom AfD-Verbot

Horst Schulte

23. Juli 2026

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