Meine Leseempfehlung
Von der Reform zur Altersarmut: Der lange Schatten der Agenda 2010
Neue Artikel im Blog
Diese Regierung wird nicht mehr lange halten
Nicht, dass Christian Lindner bald als Held gefeiert wird, weil er unter die Ampel-Koalition einen Schlussstrich gezogen hat. Gegenwärtig zögert er vielleicht, weil ihm das Risiko, die derzeitige 4- bis 5‑Prozent-Partei ins endgültige parlamentarische Aus zu befördern, zu hoch ist. Der Autor eines Spiegel-Leitartikels vom 14.12. ($) (Martin Knobbe) war heute beim »Presseclub« zu Gast. Ganz so jovial wie in seinem …alles lesen
Kommt die Wehrpflicht zurück?
Die Verteidigungsfähigkeit unseres Landes interessiert nicht alle Deutschen gleichermaßen. Manche Leute, wie FDP-Mitglied Müller, wollen nicht begreifen, welche neuen Anforderungen Putins Angriffskrieg auch an Deutschland stellt. Immerhin hat die Fraktion wenigstens die Zeitenwende und das Sondervermögen von 100 Milliarden EUR unterstützt. Und von da kommt auch Strack-Zimmermann, die bald in Europa für Stimmung sorgt. Sie hat bezüglich mancher Fragen, etwa …alles lesen
Deutschlands Digitalstrategie ein Rohrkrepierer?
Ist das Wort »Aufholjagd«, das Prof. Lauterbach, Gesundheitsminister Deutschland, in seiner ministeriellen Verlautbarung verwendet hat, vertrauenerweckend? Mit den Digitalgesetzen läuten wir für das deutsche Gesundheitswesen endlich das digitale Zeitalter ein. Die Aufholjagd starten wir mit dem elektronischen Rezept, das ab 1. Januar Standard wird. 2025 bieten wir die elektronische Patientenakte für alle an. Und wir verbessern die Forschung an Gesundheitsdaten. …alles lesen
Handwerk und Kommunikation in der Politik
In einem Talk im ÖRR diskutierte man über die Qualität der Regierungsbeschlüsse zum Haushalt. Das kann, das muss sein! Wenn Diskussionen schließlich aber darin münden, dass die Regierungsfähigkeit nicht nur der Regierung, sondern gleich aller demokratischen Alternativen in der Öffentlichkeit infrage gestellt wird, ist das zumindest einmal ein schlechtes Zeichen. Demokratie und Rückhalt Die Demokratie verliert an Rückhalt, wenn solche …alles lesen
Wir lernen: Teurer geht (nicht) immer
Was hat das Verfassungsgericht eigentlich genau gesagt hinsichtlich der Ausgestaltung des Existenzminimums? Diese ist jedenfalls eine Grundlage für die im Moment umstrittene Erhöhung des Bürgergeldes. Woher das Geld dafür kommt, spielt für die Richter keine Rolle. Das haben sie mit ihrer Entscheidung zum Haushalt kürzlich klargemacht. Gestern hat die Regierung ihre Konsequenzen für die nächste Zukunft, sprich Haushalt, präsentiert. Rasch …alles lesen
Mit E‑Autos lässt der Klimaschutz auf sich warten. 65.000 Kilometer lang.
Nachdem der eine Wahnsinn beendet wurde, leuchten die Werbeträger des Klimawandels zu Alternativen ein. Solche Entscheidungen werden auf dem Boden wackliger, unbewiesener Kenntnisse getroffen. Im Kölner Stadt-Anzeiger las ich heute Morgen, dass ein Klimaschutz durch die Verwendung eines E‑Autos erst bei 65.000 Kilometer stattfindet. Das natürlich auch nur, wenn der eingespeiste Strom komplett aus erneuerbaren Energien stammt. Wenn die Autos …alles lesen
Wirtschaften in Deutschland: Die DB und die Vorstandsboni
Viele Angestellte kennen das schon lange. Ein Teil ihres Einkommens ist abhängig davon, ob die Unternehmensziele und die, die man sich im Unternehmen »selbst« gesteckt hat, erreicht werden. Ich fand das immer gut. Vor allem, weil der sogenannte variable Anteil meines Gehaltes nicht übermäßig groß war. Im Grunde war der Bonus in Summe nicht viel mehr als ein etwas erhöhtes …alles lesen
EU /KI regulieren
Die EU macht den Vorreiter bei der Regulierung von KI. Offenbar sind viele Medienvertreter stolz darauf. Dabei ist es doch noch ziemlich unklar, welche Gefahren im Detail in der KI schlummern. Aber die EU befasst sich schon mal ganz konkret mit Regulierungsansprüchen. So war jedenfalls mein erster Gedanke, als ich gestern in den Nachrichten davon hörte. Angeblich schauen andere Länder …alles lesen
Fans des gesichert Rechtsextremen
Inzwischen hat »der Verfassungsschutz« (jeweils einer von insgesamt 16+2) die AfD der Länder Sachsen-Anhalt, Thüringen und Sachsen als »gesichert rechtsextrem« eingestuft. Sachsen ist der jüngste Fall. Im Bericht des dortigen Verfassungsschutzes beobachtet eine: »innerdeutsche Migration von Rechtsextremisten nach Sachsen«. Erfüllungsgehilfen Für die AfD ist dies ein lächerlicher Vorgang. Der Verfassungsschutz gilt dort als Erfüllungsgehilfe der Altparteien. Für solche »Enthüllungen« gibts …alles lesen
Abstandsregeln nicht nur für Windräder, sondern auch für Munitionsfabriken
Die Schweizer sind bekanntlich stolz darauf, dass viele Entscheidungen im Land auf kommunaler Ebene, also dezentral, getroffen werden. Der Bund oder die Kantone sind im Vergleich zu Deutschland seltener am Zug. Dass der deutsche Schreiber in Diensten der NZZ, Marco Seliger, solche dezentralen Zuständigkeiten in seinem Heimatland als, wörtlich: »Provinzposse« abtut, ist nur typisch für das, was sich die NZZ generell …alles lesen