Kopiert und kaschiert – wie die Merz-Regierung Politik recycelt
Die Ampel wurde verachtet – doch die neue Regierung macht’s ihr überraschend nach. …alles lesen
Die Ampel wurde verachtet – doch die neue Regierung macht’s ihr überraschend nach. …alles lesen
Haben wir die Zukunft verloren? Und das unter einer Zukunftskoalition. Ein Treppenwitz der Geschichte wird das nicht. …alles lesen
Der Artikel beleuchtet die aktuelle Debatte über Migration und Kriminalität in Deutschland und diskutiert die politischen Implikationen sowie die Rolle der AfD und der Ampel-Regierung. …alles lesen
Nicht, dass Christian Lindner bald als Held gefeiert wird, weil er unter die Ampel-Koalition einen Schlussstrich gezogen hat. Gegenwärtig zögert er vielleicht, weil ihm das Risiko, die derzeitige 4- bis 5-Prozent-Partei ins endgültige parlamentarische Aus zu befördern, zu hoch ist. Der Autor eines Spiegel-Leitartikels vom 14.12. ($) (Martin Knobbe) war heute beim »Presseclub« zu Gast. Ganz so jovial wie in …alles lesen
In einem Talk im ÖRR diskutierte man über die Qualität der Regierungsbeschlüsse zum Haushalt. Das kann, das muss sein! Wenn Diskussionen schließlich aber darin münden, dass die Regierungsfähigkeit nicht nur der Regierung, sondern gleich aller demokratischen Alternativen in der Öffentlichkeit infrage gestellt wird, ist das zumindest einmal ein schlechtes Zeichen. Demokratie und Rückhalt Die Demokratie verliert an Rückhalt, wenn solche …alles lesen
Einer muss ja Schuld sein. Und Lindner und Scholz sind es gewiss nicht. …alles lesen
Heute überschlagen sich die Besserwisser auf allen Kanälen wieder. Gut, das ist nichts Neues. Schließlich muss die Empörungsmaschinerie befeuert werden. Journalisten wussten das alles und fühlen sich (ernsthaft) durch Karlsruhe bestätigt Da kommen so kluge Bemerkungen (von studierten Leuten, die sich Journalisten nennen), dass man Geld schließlich nur einmal ausgeben könne. Garantiert ist auch wieder das Beispiel der schwäbischen Hausfrau …alles lesen
Während der rot-grünen Regierung von 1998 entwickelte ich eine Aversion gegen die SPD. Schröders Reformpolitik war mir ein Dorn im Auge. Dass die Konservativen die Agenda 2010 noch heute als großes Reformprojekt loben, an dem das Land wirtschaftlich genesen wäre, ist für mich der ultimative Beweis dafür, dass die Politik falsch war. Ich empfand den folgenden Niedergang der SPD als …alles lesen
Für alles, was zurzeit schlecht läuft, ist die Ampel verantwortlich. Ein wirklich einfaches Rezept. Es scheinen Elemente einer selbsterfüllenden Prophezeiung am Werk zu sein. Denn – es konnte ja nicht immer so weitergehen. So viele Dinge kommen nun ins Rutschen, Gewissheiten zerbröselten. Viele Menschen wurden sehr wütend und behaupten nun: »Ich wähle AfD«. Herzlichen Glückwunsch zu dieser Entscheidung! Solche Gedanken …alles lesen
Welchen Anteil am miesen Ansehen der deutschen Regierung hat wohl die deutschsprachige Presse? Egal, ob man die Tageszeitungen, die Online-Ausgaben oder sonstige Publikationen in die Hände bekommt, immer ist alles krass negativ. Kiew habe vor einigen Tagen die Überführung einer Tranche von zehn Leopard-Panzern des Typs verweigert, berichtet der „Spiegel“. Heute wird etwas über den Zustand der alten Leopard-Panzer (1) …alles lesen