Gesetze – Horst Schulte

Wie steht es um den „erzieherischen Bedarf“ bei Gruppen-Vergewaltigern?

29. November 2023 • 4 Kommentare

In Deutschland ist dieser erzieherische Bedarf offenbar hoch. Zehn Männer haben vor drei Jahren in Hamburg ein 15-jähriges Mädchen vergewaltigt. Jetzt wurden sie dafür zu Bewährungsstrafen verurteilt. Einer kam frei. Laut früheren Angaben des Senats sind vier der Angeklagten Deutsche, weitere vier haben armenische, afghanische, kuwaitische und montenegrinische Staatsangehörigkeiten. Bei zwei Beschuldigten sollte die Nationalität vom Gericht geklärt werden. spiegel …alles lesen

Errichtet euer Kalifat bitte woanders!

4. November 2023 • 2 Kommentare

Das alles hat Eskalationspotenzial. Und wer die Provokateure sind, ist klar und deutlich erkennbar. Wie lange kann der Staat diesem Treiben nur zusehen? …alles lesen

Archaische Gewalt von Clan-Kriminellen

16. Juni 2023 • 4 Kommentare

Welche Mittel hat der Staat, um dem gewalttätigen Treiben ausländischer Clans ein Ende zu setzen? Oder hat er aufgegeben? Warum lässt er diese Gewalt zu? …alles lesen

Warum tun sie das?

4. März 20241. August 2021 • 8 Kommentare

Robert Habeck hatte bei seiner Idee, im Moment keine Abschiebungen nach Afghanistan vorzunehmen, sicher nicht die mutmaßlichen Täter im Auge, die die Gruppenvergewaltigung eines 16-jährigen Mädchens in Leer zu verantworten haben. Dennoch tobte der rechte Teil des Webs. Die Grünen verstehen es, die richtigen Knöpfe zu drücken. Für manche ist das wirklich einfach. Tichys Einblick schrieb von „arabischstämmigen Tatverdächtigen“, womit …alles lesen

Böswillig und unbegründet

23. Oktober 2020 • 4 Kommentare

Es gibt genug Beispiele dafür, wie Linke mit Kritik an ihren Lebensentwürfen und Überzeugungen umgehen. Das sieht man aktuell schon sehr gut an ihrem Umgang mit den Vorwürfen hinsichtlich einer um sich greifenden Cancel Culture. Dieser Entwicklung liegen allerdings weitaus ältere Fehler zugrunde. …alles lesen

Homeoffice ist eine tolle Sache

4. März 202410. März 2019 • 0 Kommentare

Ich habe hier bestimmt schon davon erzählt, dass meine „letzte“ Arbeitsstelle ca. 150 km von meinem Heimat- / Wohnort entfernt lag. Damals stellte sich die Frage, ob ich die letzten ca. 10 Jahre meines Arbeitslebens dorthin ziehen sollte. Meine Frau und ich haben uns dafür entschieden, unserer Heimat treu zu bleiben. Es gab schon in den 1980er Jahren einmal ein …alles lesen

Respekt vor dem Rechtsstaat

28. Februar 2019 • 2 Kommentare

Es gibt mehr als zwei Meinungen darüber, ob unsere Regierung richtig gehandelt hat, so viele Flüchtlinge ins Land zu lassen. Die Frage polarisiert. Die AfD krebst dennoch bei Umfragen weiter bei 13, 14% herum – je nachdem, welche Umfrage man heranzieht. Ich empfinde es als beruhigend, dass die aktuelle Sozialstaatsdiskussion zwischen den Regierungsparteien die Themen der AfD in den Hintergrund …alles lesen

Was aber Gott verbunden hat, das darf der Mensch nicht trennen.

6. Juli 2018 • 0 Kommentare

Ich zitiere mich mal selbst: Wir würden nicht in dieser Schärfe über minimale symbolpolitische Richtungswechsel in der Flüchtlingspolitik streiten, wenn unsere Gesetze und Regeln angewandt worden wären. Erst die Defizite bei der Umsetzung vieler Selbstverständlichkeiten hat die Debatte in dieser Art und Weise ausufern lassen. Link: Die AfD ist ein Ventil für die Frustrierten • Horst Schulte Gestern habe ich das …alles lesen

Die Netzfreiheit war ein schöner Traum

4. März 202420. Juni 2018 • 2 Kommentare

Juncker und viele andere wundern sich vermutlich immer noch darüber, dass die EU weiterhin an Zustimmung verliert. Was genau ist eigentlich seit der Brexit-Entscheidung auf europäischer Ebene verändert worden – vor allem zum Guten? Mir war so, als sollte doch so vieles anders werden! Und jetzt das: Der Rechtsausschuss des Parlaments (JURI) unterstützt den Vorschlag des CDU-Abgeordneten Axel Voss für …alles lesen

Ist unser Staat zu feige, wirksam gegen Antisemitismus vorzugehen?

18. April 2018 • 2 Kommentare

Dafür finden wir die richtigen Worte nicht mehr! Es ist nicht damit getan, unsere historische Verantwortung ein übers andere Mal zu bemühen, wenn wieder ein Opfer antisemitischer Gewalt zu beklagen ist. Ich kann nicht beurteilen, ob rechter, linker oder muslimischer Antisemitismus in diesem Land vorherrscht. Ich verstehe gut, dass die Angst umgeht und Juden sogar darüber nachdenken, Deutschland den Rücken …alles lesen

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