Gesetze Archive — horstschulte.com

Gesellschaft

Wie steht es um den „erzieherischen Bedarf“ bei Gruppen-Vergewaltigern?

In Deutschland ist dieser erzieherische Bedarf offenbar hoch. Zehn Männer haben …In Deutschland ist dieser erzieherische Bedarf offenbar hoch. Zehn Männer haben vor drei Jahren in Hamburg ein 15-jähriges Mädchen vergewaltigt. Jetzt wurden sie dafür zu Bewährungsstrafen verurteilt. Einer kam frei. Laut früheren Angaben des Senats sind vier der Angeklagten Deutsche, weitere vier haben armenische, afghanische, kuwaitische und … Weiterlesen – Wie steht es um den „erzieherischen Bedarf“ bei Gruppen-Vergewaltigern?

Horst Schulte

29. November 2023
Gesellschaft

Errichtet euer Kalifat bitte woanders!

Das alles hat Eskalationspotenzial. Und wer die Provokateure sind, ist klar und …Das alles hat Eskalationspotenzial. Und wer die Provokateure sind, ist klar und deutlich erkennbar. Wie lange kann der Staat diesem Treiben nur zusehen? Weiterlesen – Errichtet euer Kalifat bitte woanders!

Horst Schulte

4. November 2023
Gesellschaft

Archaische Gewalt von Clan-Kriminellen

Welche Mittel hat der Staat, um dem gewalttätigen Treiben ausländischer Clans …Welche Mittel hat der Staat, um dem gewalttätigen Treiben ausländischer Clans ein Ende zu setzen? Oder hat er aufgegeben? Warum lässt er diese Gewalt zu? Weiterlesen – Archaische Gewalt von Clan-Kriminellen

Horst Schulte

16. Juni 2023
Flüchtlinge - Gesellschaft

Warum tun sie das?

Robert Habeck hatte bei seiner Idee, im Moment keine Abschiebungen nach …Robert Habeck hatte bei seiner Idee, im Moment keine Abschiebungen nach Afghanistan vorzunehmen, sicher nicht die mutmaßlichen Täter im Auge, die die Gruppenvergewaltigung eines 16-jährigen Mädchens in Leer zu verantworten haben. Dennoch tobte der rechte Teil des Webs. Die Grünen verstehen es, die richtigen Knöpfe zu drücken. Für manche ist das … Weiterlesen – Warum tun sie das?

Horst Schulte

1. August 2021
Gesellschaft

Böswillig und unbegründet

Es gibt genug Beispiele dafür, wie Linke mit Kritik an ihren Lebensentwürfen …Es gibt genug Beispiele dafür, wie Linke mit Kritik an ihren Lebensentwürfen und Überzeugungen umgehen. Das sieht man aktuell schon sehr gut an ihrem Umgang mit den Vorwürfen hinsichtlich einer um sich greifenden Cancel Culture. Dieser Entwicklung liegen allerdings weitaus ältere Fehler zugrunde. Weiterlesen – Böswillig und unbegründet

Horst Schulte

23. Oktober 2020
Gesellschaft

Respekt vor dem Rechtsstaat

Es gibt mehr als zwei Meinungen darüber, ob unsere Regierung richtig gehandelt …Es gibt mehr als zwei Meinungen darüber, ob unsere Regierung richtig gehandelt hat, so viele Flüchtlinge ins Land zu lassen. Die Frage polarisiert. Die AfD krebst dennoch bei Umfragen weiter bei 13, 14% herum - je nachdem, welche Umfrage man heranzieht. Ich empfinde es als beruhigend, dass die aktuelle Sozialstaatsdiskussion zwischen den … Weiterlesen – Respekt vor dem Rechtsstaat

Horst Schulte

28. Februar 2019
Gesellschaft

Was aber Gott verbunden hat, das darf der Mensch nicht trennen.

Ich zitiere mich mal selbst: Wir würden nicht in dieser Schärfe über minimale …Ich zitiere mich mal selbst: Wir würden nicht in dieser Schärfe über minimale symbolpolitische Richtungswechsel in der Flüchtlingspolitik streiten, wenn unsere Gesetze und Regeln angewandt worden wären. Erst die Defizite bei der Umsetzung vieler Selbstverständlichkeiten hat die Debatte in dieser Art und Weise ausufern lassen.Link: Die AfD ist … Weiterlesen – Was aber Gott verbunden hat, das darf der Mensch nicht trennen.

Horst Schulte

6. Juli 2018
Medien - Politik

Die Netzfreiheit war ein schöner Traum

Juncker und viele andere wundern sich vermutlich immer noch darüber, dass die …Juncker und viele andere wundern sich vermutlich immer noch darüber, dass die EU weiterhin an Zustimmung verliert. Was genau ist eigentlich seit der Brexit-Entscheidung auf europäischer Ebene verändert worden - vor allem zum Guten? Mir war so, als sollte doch so vieles anders werden! Und jetzt das: Der Rechtsausschuss des Parlaments (JURI) … Weiterlesen – Die Netzfreiheit war ein schöner Traum

Horst Schulte

20. Juni 2018
Gesellschaft

Ist unser Staat zu feige, wirksam gegen Antisemitismus vorzugehen?

Dafür finden wir die richtigen Worte nicht mehr! Es ist nicht damit getan, …Dafür finden wir die richtigen Worte nicht mehr! Es ist nicht damit getan, unsere historische Verantwortung ein übers andere Mal zu bemühen, wenn wieder ein Opfer antisemitischer Gewalt zu beklagen ist. Ich kann nicht beurteilen, ob rechter, linker oder muslimischer Antisemitismus in diesem Land vorherrscht. Ich verstehe gut, dass die Angst umgeht … Weiterlesen – Ist unser Staat zu feige, wirksam gegen Antisemitismus vorzugehen?

Horst Schulte

18. April 2018

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