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  • verfassungsschutz-afd-risikomanagement-sachsen-anhalt

    Politik

    Wenn künftig die Beobachteten über ihre Beobachter bestimmen

    Thüringens Verfassungsschutzchef Stephan Kramer fordert „Risikomanagement“ für Thüringens Verfassungsschutzchef Stephan Kramer fordert „Risikomanagement“ für den Fall einer AfD-Regierung in Sachsen-Anhalt. Sensible Informationen könnten zurückgehalten und Quellen verlagert werden. Doch das eigentliche Problem liegt tiefer: Was geschieht mit dem Verfassungsschutz in Sachsen-Anhalt selbst?

    Horst Schulte

    8. September 2026

  • Kampf um die Demokratie

    Politik

    Zwischen Staat und Sturm: Demokratie im Prüfstand

    Ein kritischer Blick auf den politischen Umgang mit der AfD, die Rolle des Ein kritischer Blick auf den politischen Umgang mit der AfD, die Rolle des Verfassungsschutzes und die Frage, ob unsere Demokratie ihren eigenen Ansprüchen noch gerecht wird.

    Horst Schulte

    16. April 2025

  • Standardbild

    Politik

    Fans des gesichert Rechtsextremen

    Inzwischen hat »der Verfassungsschutz« (jeweils einer von insgesamt 16+21) die Inzwischen hat »der Verfassungsschutz« (jeweils einer von insgesamt 16+21) die AfD der Länder Sachsen-Anhalt, Thüringen und Sachsen als »gesichert rechtsextrem« eingestuft. Sachsen ist der jüngste Fall. Im Bericht des dortigen Verfassungsschutzes beobachtet eine: »innerdeutsche Migration von Rechtsextremisten nach Sachsen«. Erfüllungsgehilfen Für

    Horst Schulte

    9. Dezember 2023

  • Standardbild

    Politik

    Dann sollte der Verfassungsschutz unverzüglich aufgelöst werden.

    An den Reaktionen der Leser von "Welt" - Online auf die Entscheidung des An den Reaktionen der Leser von "Welt" - Online auf die Entscheidung des Verwaltungsgerichtes Köln sieht man erneut, mit welcher Art von demokratietreuen Gesellen wir es hier zu tun haben. Allerdings - obwohl nichts passiert ist, weil eine Entscheidung in der Hauptsache erst erfolgen wird, ist der Beschluss des Verwaltungsgerichtes in meinen Augen

    Horst Schulte

    5. März 2021

  • Standardbild

    Politik

    Noch ekliger als Trump ist nur noch die AfD, gefolgt von den Quertreibern

    Ich war damit zufrieden, dass die US-Wahlen mich ein bisschen von "Corona" Ich war damit zufrieden, dass die US-Wahlen mich ein bisschen von "Corona" abgelenkt haben. Das ist jetzt schon wieder zwei Wochen her. "Corona" hat uns mit dem zweiten Lockdown, auch wenn er als LIGHT bezeichnet wird, voll im Griff. Und es bringt bei nicht wenigen das Schlechteste zum Vorschein. Das haben wir gestern, dem großen Tag der AfD, in

    Horst Schulte

    19. November 2020

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