Hintergründe, Kommentare und Analysen zum politischen Geschehen. Horst Schulte blickt hinter die Schlagzeilen von Berlin bis Bedburg. Jetzt lesen!
Was sich heute im Presseclub bei Phoenix abspielte, war nicht nur eine kritische Bestandsaufnahme, eigentlich war es eine Abrechnung. Der Tenor der versammelten Diskutanten zur wirtschaftlichen und politischen Lage Deutschlands war einhellig: Es läuft nichts richtig. Das Gefühl, von einer politischen Kaste regiert zu werden, die den Kontakt zur Realität verloren hat, scheint sich von …alles lesen
Es wirkt, als hätte Washington beschlossen, die Uhr zurückzudrehen. Die neue nationale Sicherheitsstrategie klingt wie ein Machtanspruch aus staubigen Archiven – größenwahnsinnig, selbstgewiss, von einer Arroganz getragen, die längst aus der Zeit gefallen ist. Viele dachten das jedenfalls. Die USA reklamieren nicht weniger als die Vorherrschaft über die gesamte westliche Hemisphäre (MAGA). Und sie tun …alles lesen
Prof. Rieck analysiert Merz’ Rentenverhandlungen spieltheoretisch und wirft »der Politik« vor, eher eigene Machtinteressen als das Gemeinwohl zu verfolgen. Der Beitrag fragt, ob solche Unterstellungen nicht demokratiegefährdend sind – oder notwendige, zulässige Kritik. …alles lesen
Der Staat spart – und ausgerechnet der Bundesrechnungshof soll den Gürtel enger schnallen. Doch wer Kontrolle schwächt, verliert Orientierung und Vertrauen. Der Beitrag mahnt, dass Sparen wichtig ist, aber nicht an der Instanz, die Transparenz, Verantwortung und demokratische Wachsamkeit sichert. …alles lesen
Bärbel Bas wurde beim Unternehmertag ausgelacht, weil sie den Eindruck erweckte, höhere Rentenkosten verschwänden einfach im Staatshaushalt. Der Text zeigt: Hinter ihrer Aussage steckt ein echtes Gerechtigkeitsargument – nur wurde es so ungeschickt verpackt, dass am Ende nur Spott blieb. …alles lesen
Im Interview zur Epstein-Affäre schreibt Sandra Navidi Dmitri Medwedew eine offene Erpressungsdrohung gegen Donald Trump zu. Das angebliche Zitat ist bisher nicht verifiziert. Gerade deshalb, so meine Lesart, muss man diese Passage öffentlich diskutieren – mit klarer Kennzeichnung der Unsicherheit. …alles lesen
Trump präsentiert einen Ukraine-Plan, der russische Interessen bedient und Europa brüskiert. Merz und Co. hecheln hinterher, statt eigene rote Linien durchzusetzen. So wird die EU vom sicherheitspolitischen Akteur zum Statisten in einem US‑russischen Machtpoker …alles lesen
Alice Weidel hielt eine scharfe, theatralische Rede und präsentierte dabei einen Zwölfpunkteplan, der zwar klingelt wie ein Masterplan, sich bei näherer Betrachtung jedoch als Sammlung unrealistischer Forderungen entpuppt. Die Rede poltert, der Plan zerbröselt. …alles lesen
Ein geleakter 28-Punkte-Plan entfacht Streit zwischen USA, EU, Ukraine und Russland. Teile stammen offenbar aus einem russischen Dokument, was Misstrauen schürt. Verhandlungen laufen, Ergebnisse fehlen. Lawrow attackiert den Westen, während der Krieg brutal weitergeht. …alles lesen
Ein Blick auf die enge Beziehung zwischen Politik und Medien: Wolfram Weimer gerät wegen fragwürdiger Geschäftsmodelle unter Druck, die konservative Presse wendet sich plötzlich gegen ihn, und alte Affären werden wach. Ein Text über Macht, Nähe und erstaunlich kurzes Gedächtnis. …alles lesen
Länder, die sich nicht dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) unterstellen, sind unter anderem die USA, China, Russland und Indien. Auch Israel erkennt die Zuständigkeit des IStGH nicht an. Diese Länder sind entweder nicht dem Römischen Statut beigetreten oder haben es zurückgezogen. …alles lesen
Kritik an Kanzler Merz wird oft mit seinem fehlenden Regierungsamt vor dem Kanzleramt begründet. Doch diese biografische Fixierung ersetzt die inhaltliche Auseinandersetzung. Entscheidend sind seine politischen Entscheidungen – nicht, welche Titel früher auf seiner Visitenkarte standen. …alles lesen
Merz’ Rentenversprechen ab 2031 wirft Fragen nach Glaubwürdigkeit und politischer Zukunft auf. Der Text beleuchtet Möglichkeiten, solche Zusagen abzusichern – von gesetzlichen Vorfestlegungen bis zu überparteilichen Pakten – und zeigt, wie Vertrauen langfristig stabilisiert werden könnte. …alles lesen
»Das Wall Street Journal sagt zur deutschen Energiepolitik, es ist die dümmste der Welt.« Die blonde Einpeitscherin in Diensten des Focus und Kollegin von Jan Fleischhauer (im Nebenberuf auch für Ulrich Reitz in gleicher Funktion tätig) kommentiert und provoziert den Herrn und Meister zur schaurigen Bespiegelung deutscher Politik. Für mich erscheint das Format etwas zu …alles lesen
Die Junge Union stellt sich gegen die Rentenpläne der schwarz-roten Regierung. Kanzler Merz steht unter Druck, da auch ältere Unionsabgeordnete zweifeln. Ohne glaubhafte Zusagen bis 2031 drohen Abstimmungsniederlagen. Nötig sind Prioritäten und ein verbindlicher Reformplan. …alles lesen
