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Merz regiert mit gebrochenen Versprechen: kein AfD-Votum, keine SPD-Koalition, …Merz regiert mit gebrochenen Versprechen: kein AfD-Votum, keine SPD-Koalition, keine Schulden – alles kassiert. Wer so beginnt, hat seine Glaubwürdigkeit schon verspielt, bevor die Arbeit beginnt. Weiterlesen – Der Kanzler der gebrochenen Worte
Der Supreme Court hat also Trumps Zollpolitik gekippt. Nun drohen …Der Supreme Court hat also Trumps Zollpolitik gekippt. Nun drohen Milliardenrückzahlungen und ein massiver Machtverlust im internationalen Handel. Ersatzinstrumente sind kompliziert und langwierig. Politisch steht viel auf dem Spiel – ökonomisch womöglich noch mehr. Hoffentlich wars das jetzt. Weiterlesen – Drohung und Erpressung ohne Wirkung? Trumps Zollpolitik vor dem Härtetest
Wer solchen Aussagen Beifall spendet, dürfte dem Lager der AfD angehören. In …Wer solchen Aussagen Beifall spendet, dürfte dem Lager der AfD angehören. In ihren Reihen finden sich offenkundig viele, die von Ressentiments geleitet sind und historischen Revisionismus betreiben – wie auch das Beispiel zeigt. „Meine erste Amtshandlung als Finanzminister wird sein, diese Forderungen gegenüber Polen geltend zu machen“, … Weiterlesen – Reparationen als Bumerang: AfD‑Gottschalk, Polen und der Geschichtsrevisionismus
Die Migrationspolitik unseres Landes sehe ich seit geschätzt ca. zwei Jahren …Die Migrationspolitik unseres Landes sehe ich seit geschätzt ca. zwei Jahren durchaus kritisch und habe die Entwicklungen und Implikationen mit Sorge und gelegentlichem Zorn (auf unseren Staat) betrachtet. Was sich jedoch in den USA rund um ICE abspielt, hat mich erschüttert – und meinen eigenen Standpunkt noch einmal ins Wanken gebracht. Zugleich … Weiterlesen – Heimatliebe nach einem Krieg
welt.de: Im Streit um eine Flüchtlingsunterkunft für rund 400 Menschen in …welt.de: Im Streit um eine Flüchtlingsunterkunft für rund 400 Menschen in Berlin-Pankow hat die landeseigene Gesobau vor Gericht einen Rückschlag erlitten. Die geplanten Baumfällungen für das umstrittene Innenhof-Projekt können in diesem Jahr voraussichtlich nicht mehr durchgeführt werden. https://ift.tt/QOFaXbq Es ist wunderbar, wie man … Weiterlesen – Berlin: Bäume dürfen nicht gefällt werden – Umweltaktivisten verhindern Bau von Flüchtlingsheim
Deutschland steckt in der Krise, doch Politik kommuniziert mit alten Wahrheiten …Deutschland steckt in der Krise, doch Politik kommuniziert mit alten Wahrheiten und neuem Streit. Unabgestimmte Reformdebatten, Haushaltsrealitäten und fehlender Respekt gegenüber Arbeitnehmern gefährden Vertrauen, Zusammenhalt und am Ende die Demokratie selbst. Weiterlesen – Politik im Dauerstreit – warum Reformen so nicht gelingen
Die USA verschärfen pünktlich zur WM 2026 die Einreiseregeln und machen …Die USA verschärfen pünktlich zur WM 2026 die Einreiseregeln und machen politische Meinungen überprüfbar. Wer kritische Stimmen filtert, disqualifiziert sich als Gastgeber eines weltweiten Sportfests. Schweigen wäre Zustimmung – Haltung ist gefragt. Weiterlesen – Wenn Gesinnungskontrolle Gastgeber ist, hat der Fußball nichts verloren
Die schwarz-rote Regierung setzt zentrale Elemente von Habecks …Die schwarz-rote Regierung setzt zentrale Elemente von Habecks Wirtschaftspolitik fort: Kraftwerksstrategie, Klimaschutzverträge und Industrieförderung werden übernommen – allerdings ohne den Vorgänger zu erwähnen. Was unter Grün als ideologisch galt, gilt jetzt als pragmatisch. Weiterlesen – Wie die CDU/SPD-Regierung Habecks Wirtschaftspolitik fortführt
Friedrich Küppersbusch macht das, was er am besten kann: Er nimmt Maß. Und zwar …Friedrich Küppersbusch macht das, was er am besten kann: Er nimmt Maß. Und zwar nicht mit dem Zollstock, sondern mit Ironie, mitunter auch mit Sarkasmus. In seinem Kommentarformat ruft er zum kollektiven Impfen auf – gegen jene Krankheiten der Debatte, die uns seit Jahren begleiten. Eine Spritze galt einer Figur, an der man in diesen Krisenzeiten … Weiterlesen – Wenn Expertise zur Zumutung wird
Deutschland und Dänemark stehen vor denselben Problemen – reagieren aber …Deutschland und Dänemark stehen vor denselben Problemen – reagieren aber grundverschieden. Der Beitrag zeigt, wie sich diese Unterschiede historisch, rechtlich und politisch entwickelt haben und warum Dänemark keineswegs außerhalb von Recht und Gesetz handelt, sondern andere Prioritäten setzt. Weiterlesen – Zwischen Schutz und Klarheit: Der lange Weg zweier Migrationspolitiken
In der Debatte über die Alterspension für Abgeordnete sorgt ein Satz von Kevin …In der Debatte über die Alterspension für Abgeordnete sorgt ein Satz von Kevin Kühnert für Aufsehen: Nicht weil die 800 € zu wenig sind, sondern weil ihm ausdrücklich alles über dieser Marke zu viel ist. Ich musste über mich selbst schmunzeln, weil ich "selbstverständlich" davon ausging, dass Kühnert es anders gemeint hatte. Weiterlesen – 800 Euro zu viel – und der Reflex, alles falsch zu verstehen
Ich frag einfach mal: Ob die deutschen Rechten Dobrindts Vorgängerin im …Ich frag einfach mal: Ob die deutschen Rechten Dobrindts Vorgängerin im Kabinett Scholz, Nancy Faeser, tatsächlich schlimmer fanden, als ich Frau Kristi Noem, ihres Zeichens "Ministerin für Innere Sicherheit der Vereinigten Staaten"? https://youtu.be/uFD0CEHWdXk?si=NNpavVV0H2T2sFvX Klar, die Frage ist natürlich rhetorisch. Weiterlesen – Kristi Noem oder Nancy Faeser
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