CBS-Reportage: Deutsche Justiz in der Kritik – Verhältnismäßigkeit oder Machtmissbrauch?
Ein CBS-Bericht zeigt, wie deutsche Staatsanwälte Hausdurchsuchungen wegen geringfügiger Online-Äußerungen veranlassen. Die Kritik daran wächst. …alles lesen
Interessant
Habeck
Zwischen Freundschaft und Feindschaft: Kubicki, Habeck und die Grenzen des politischen Anstands
Auch Kubickis Angriffe auf Habeck und seine Anhänger werfen Fragen über den Zustand der Diskurskultur und die Verantwortung von Meinungsmachern auf. …alles lesen
Die Transformation der deutschen Wirtschaft kommt nicht gut voran. Konservative Kräfte sehen daher ihre Chance, sie aus ideologischen Gründen zu stoppen.
Die Ampel-Regierung riskiert durch ihre internen Streitereien den Erfolg der dringend erforderlichen Transformation der Wirtschaft. Konservative und liberale Kräften profitieren. …alles lesen
Streit um die besten Konzepte? Unmöglich, wenn es um Ideologie geht.
Konstruktive Kritik finde ich wünschenswert, übrigens auch dann, wenn sie mich persönlich betrifft. Ab Min. 3.50 im „Heute Journal“ von gestern Abend erleben wir, wie Prof. Claudia Kempfert vom DIW in Berlin, die Pläne der Bundesregierung kritisiert, allerdings ohne konstruktiv zu sein. Die nach langem Ringen von der Regierung entschiedene Kraftwerksstrategie stößt bei den Ritterinnen und Rittern des Klimawandels auf …alles lesen
Verstehen und Durchsetzen in der Vetokratie
Beim Schlagwort „Klimaschädigende Subventionen abbauen“, klatschen fast alle. Wenn es konkret wird, sind die, die dafür stehen, sehr schnell sehr alleine. …alles lesen
Wenn die Blöd-Zeitung die Attacke auf Habeck mit den Protesten gegen die Startbahn West vergleicht
Die »Blöd«-Zeitung hält den »Grünen« nach der Empörung über den Angriff auf Habeck vor, unterschiedliche Maßstäbe anzulegen (kein Link!). Grüne seien in vergangenen Jahrzehnten bei gewalttätigen Protesten gegen alle möglichen Entscheidungen der damaligen Regierungen zu Felde gezogen und hätten durch eine hohe Gewaltbereitschaft für viele verletzte Polizeibeamte gesorgt. Dass es bei der Attacke auf den Vizekanzler um etwas anderes als …alles lesen
Das lass’ ich so stehen
Es hat gut getan, eine so überzeugende Rede des Vizekanzlers zu hören. …alles lesen
Die Strompreis-Prognose des Wirtschaftsministeriums entfaltet Wirkung
Mir fällt schwer, Robert Habeck zu verstehen. Die Meldung, dass der Strom in Deutschland auch in Zukunft ziemlich teuer (als anderswo auf der Welt) bleibt, ist verwirrend und disruptiv. Vor allem, dass diese Information aus Habecks Ministerium kommt. Wir wissen, was alles mit Strom betrieben werden soll. Wenn aber E-Autos fahren und die Nutzung von Wärmepumpen so teuer wird, wie …alles lesen
Habeck bei „Markus Lanz“ in Topform
Die 75 Minuten gehörten Robert Habeck. Er hat mich sehr überrascht und meinen Frust über die Grünen fast ein bisschen geheilt. Ob es andauert? …alles lesen
Es gibt Medienschaffende in Deutschland, die kein Verantwortungsgefühl haben.
Wenn die Springer-Exkremente-Verteilertruppe ihrer Leserschaft suggeriert, überrascht zu sein und sich verwundert die Augen reibt, weil die AfD in den Umfragen vor den Grünen (bald auch vor der SPD) liegt, bekomme ich Magengrimmen. Krokodilstränen sind in diesem Fall aber so etwas von überflüssig. Nehmen wir an, ich nähme den Springer-Fuzzis ihre Besorgnis ab. Dann müssten die sich von ihren Geldgebern …alles lesen