Politik & Analyse | Horst Schulte Blog – Klare Kante aus Bedburg

Politik

IFG-Streit: Zwischen Transparenz und Autoritarismus-Vorwurf

Das IFG beschäftigt uns wohl über den Sommer hinaus. Die kritischen Stimmen von …Das IFG beschäftigt uns wohl über den Sommer hinaus. Die kritischen Stimmen von links (einschl. der SPD) mehren sich. Der Widerstand wird voraussichtlich in der Sauren-Gurkenzeit wachsen. Übrigens ist (Überraschung!) die AfD auch gegen die Änderungen. Manche gehen derweil davon aus, dass die geplante Änderung des Gesetzes Anzeichen für den Versuch … Weiterlesen – IFG-Streit: Zwischen Transparenz und Autoritarismus-Vorwurf

Horst Schulte

27. Juli 2026
Politik

Die gefährliche Illusion vom AfD-Verbot

Es gibt Sätze, die auf den ersten Blick einleuchtend klingen, mit einer …Es gibt Sätze, die auf den ersten Blick einleuchtend klingen, mit einer Selbstverständlichkeit vorgetragen und gerade deshalb kritisch hinterfragt werden müssen!. Einer davon lautet: „Wenn man die AfD verbietet, verhindert man zwar nicht die Gesinnung ihrer Wähler – aber man verhindert, dass ihre Gesinnung an die Macht kommt.“ Dieser Gedanke wird … Weiterlesen – Die gefährliche Illusion vom AfD-Verbot

Horst Schulte

23. Juli 2026
Politik

Wer mit der AfD redet, wird zur AfD erklärt

Michael Kretschmer hat etwas ausgesprochen, das in einer Demokratie eigentlich …Michael Kretschmer hat etwas ausgesprochen, das in einer Demokratie eigentlich selbstverständlich sein sollte: „Wir müssen mit jedem reden, der reden will.“ Prompt gilt der sächsische Ministerpräsident wieder als einer jener verdächtigen CDU-Leute, die angeblich nur darauf warten, der AfD die Tür zum Regierungssaal aufzuhalten. Michael Kretschmer … Weiterlesen – Wer mit der AfD redet, wird zur AfD erklärt

Horst Schulte

22. Juli 2026
Politik

Messen wir in unserer Demokratie mit zweierlei Maß?

Manchmal frage ich mich, ob wir in politischen Debatten, also nicht nur bei …Manchmal frage ich mich, ob wir in politischen Debatten, also nicht nur bei Satire-Beiträgen, überhaupt noch dieselben Maßstäbe anwenden. Kaum stellt jemand die Frage, warum die Linke trotz ihres SED-Ursprungs heute selbstverständlich als demokratische Partei gilt, während die AfD für viele Politiker praktisch zum politischen Aussätzigen geworden … Weiterlesen – Messen wir in unserer Demokratie mit zweierlei Maß?

Horst Schulte

21. Juli 2026
Politik

Der wahnsinnige König: Nicht der Iran ist heute das Ziel – sondern Amerikas Demokratie

Als Donald Trump seine Rede an die Nation ankündigte, rechnete ich mit einer …Als Donald Trump seine Rede an die Nation ankündigte, rechnete ich mit einer weiteren Eskalation im Konflikt mit dem Iran. Angesichts der angespannten Lage schien sogar die Vorbereitung eines größeren militärischen Eingreifens denkbar. Stichwort: Bodentruppen. Stattdessen ging es um etwas anderes. Etwas, das auf lange Sicht womöglich gefährlicher … Weiterlesen – Der wahnsinnige König: Nicht der Iran ist heute das Ziel – sondern Amerikas Demokratie

Horst Schulte

17. Juli 2026
Politik

Steuerbetrug ist kein Kavaliersdelikt – endlich kommt Bewegung in die Sache

Mit einer neuen Bundes-Task-Force will Finanzminister Lars Klingbeil die …Mit einer neuen Bundes-Task-Force will Finanzminister Lars Klingbeil die Steuerhinterziehung wirksamer bekämpfen. Warum der Vorstoß überfällig ist – und weshalb Ehrlichkeit nicht nur für Arbeitnehmer gelten darf. Weiterlesen – Steuerbetrug ist kein Kavaliersdelikt – endlich kommt Bewegung in die Sache

Horst Schulte

17. Juli 2026
Politik - Klimakatastrophe

Amtliche Diagnose: Die Instandhaltungskrise ist seit 25 Jahren bekannt

Seit Ende der 1990er Jahre warnen Kommissionen, Institute und der …Seit Ende der 1990er Jahre warnen Kommissionen, Institute und der Bundesrechnungshof vor einer „Instandhaltungskrise“ bei Straßen und Brücken. Doch Koalitionen aus SPD, Union, Grünen und FDP ignorierten die Mahnungen, verteidigten die Schwarze Null und schoben Investitionen auf – mit der Folge eines gigantischen Sanierungsstaus, der heute Bürger … Weiterlesen – Amtliche Diagnose: Die Instandhaltungskrise ist seit 25 Jahren bekannt

Horst Schulte

16. Juli 2026
Politik - Klimakatastrophe

Freche Profiteure

Wie der Rheinmetall-Chef über seine größte Gönnerin, Frau Merkel, herzieht.Wie der Rheinmetall-Chef über seine größte Gönnerin, Frau Merkel, herzieht. Weiterlesen – Freche Profiteure

Horst Schulte

4. Juli 2026
Politik

Zwischen Transparenz und Alarmismus: Übertreibt Arne Semsrott?

Die geplante Reform des Informationsfreiheitsgesetzes sorgt für heftige Kritik. …Die geplante Reform des Informationsfreiheitsgesetzes sorgt für heftige Kritik. Arne Semsrott spricht von einem «autoritären Staatsumbau». Ist diese Zuspitzung gerechtfertigt? Der Beitrag beleuchtet seine Argumente, seine eigenen Interessen und die Beweggründe der Bundesregierung – ohne die Grautöne auszublenden. Weiterlesen – Zwischen Transparenz und Alarmismus: Übertreibt Arne Semsrott?

Horst Schulte

4. Juli 2026
Politik

Kommen wir damit aus der Krise?

Wie sind die Beschlüsse der Regierung in den Medien angekommen, wie schnell …Wie sind die Beschlüsse der Regierung in den Medien angekommen, wie schnell können sie wirken? Weiterlesen – Kommen wir damit aus der Krise?

Horst Schulte

2. Juli 2026
Politik

Die neue Rentenreform: Was geplant ist und wo es knirscht

Die Rentenkommission hat weitreichende Vorschläge für eine deutsche …Die Rentenkommission hat weitreichende Vorschläge für eine deutsche Rentenreform vorgelegt. Geplant sind ein höheres Rentenalter, das Ende der abschlagsfreien Rente mit 63, eine Kapitalrente und mehr Beitragszahler. Besonders strittig bleibt, wer die Lasten trägt. Weiterlesen – Die neue Rentenreform: Was geplant ist und wo es knirscht

Horst Schulte

23. Juni 2026
Politik - Gesellschaft

Wenn Zahlen zur Waffe werden

Eine WELT-Statistik über junge Ausländer ohne Berufsabschluss sorgt für …Eine WELT-Statistik über junge Ausländer ohne Berufsabschluss sorgt für Diskussionen. Die Zahlen sind real, erzählen aber nur einen Teil der Geschichte. Warum die Daten problematische Schlussfolgerungen begünstigen und zugleich echte Herausforderungen offenbaren. Weiterlesen – Wenn Zahlen zur Waffe werden

Horst Schulte

20. Juni 2026

Zurück Weiter

Filterliste