Morgen ist EU-Sondergipfel. Nickt Orban das 50 Mrd. EUR-Unterstützungspaket für die Ukraine ab?
Ungarns Ministerpräsident, Victor Orban, hat morgen in Brüssel seinen nächsten großen Auftritt. Wird er das Unterstützungspaket für die Ukraine im
Demokratie
Ist unsere Demokratie nicht eher eine Vetokratie?
Vor allem aber ist da jenes Dickicht aus Paragrafen und Mitwirkungsrechten, das der Ökonom Mike Moffatt jüngst als „Vetokratie“ bezeichnet
Gegen alles, was rechts ist
Darüber, dass der Herrgott von der CDU die Landratswahl in Thüringen gewonnen hat, habe ich mich erst einmal nur gefreut.
Kandidat der AfD verliert „überraschend“
Dürften echte Demokraten dafür stimmen, eine umstrittene Partei, die zu antidemokratischen Tendenzen neigt, zu verbieten oder deren Protagonisten in ihren
Die Gedanken sind frei, das Wort ist es auch
Wie kann der Staat mit den unterschiedlichen und zum Teil…
Ohne Uni-Abschluss politische Karriere machen?
Wo beginnt eigentlich Demokratieverachtung? Welche Äußerungen sind durch die Meinungsfreiheit…
AfD verliert in zwei Umfragen
Es tut sich etwas bei den Umfragewerten der AfD. Sie verliert sichtbar, jetzt immerhin in zwei Umfragen (Forsa und Insa).
Eindrucksvolle Demos gegen die Nazi-Partei AfD
Zugegeben, ich sehe mir regelmäßig die aktuellen Umfragewerte unserer Parteien an. Die Werte der AfD bewegen sich nicht. Die »Correctiv«-Veröffentlichung
Harte Auseinandersetzung mit den Zielen der AfD
Hoffentlich werden sich noch viele Demonstrationen gegen die AfD Pläne,…
Interessanter Politikansatz, den die CSU im Moment verfolgt.
Man könnte ihn im Gesamtkontext als demokratiefeindlich betrachten. Dass bei dieser Gelegenheit gelogen wird, dass sich die Balken biegen, wollen