Applausfähig: Höcke ungeskriptet – und Deutschland hört zu

6. Mai 2026

2 5 Min.

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Wenn das Bürgerliche zur Tarnung wird

Vier Stunden und dreißig Minuten Björn Höcke. Fast ohne Reibung, fast ohne Einspruch des Interviewers, dafür millionenfach angeklickt. Ich habe mir Ausschnitte angesehen und dabei ein Gefühl entwickelt, das mich nicht loslässt: eine Mischung aus Beklemmung und Fassungslosigkeit darüber, wie normal viele Höckes Auftritt finden und vielleicht vor allem, auf wieviel positive Resonanz dieses Video stößt. Es gibt über 3 Mio. Aufrufe und über 76.000 Kommentare (Stand: 6.05.26), die unterschiedliche Wertungen spiegeln.

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Ich finde es sehr wichtig und gut, dass sich auch Blogger*innen mit diesem Thema befassen. Häufig kommt mir die Auseinandersetzung mit gesellschaftlichen Entwicklungen in der Blogosphäre zu kurz. Claudia Klinger nahm Bezug auf einen anderen Blogger (Betonflüsterer), der die richtigen Worte und Einordnungen gefunden hat.

Das ist mir unheimlich. Es scheint irgendwie überhaupt nicht zu meiner Vorstellung von Gedankenausstausch oder Debattenkultur zu passen. Nicht zum schreienden Extremismus alter Bilder. Nicht im dumpfen Gebrüll mit Glatze und Springerstiefeln. Hier haben wir es hingegen mit dieser kalkulierten Bürgerlichkeit zu tun. Ruhige Stimme, kontrollierter Tonfall. Der Eindruck drängt sich auf, dort sitze einfach ein etwas konservativer Lehrer mit Sorgen um sein Land. Ich unterstelle, dass exakt das die Absicht war.

Aber Björn Höcke ist kein missverstandener Patriot. Für mich sind er und seine engsten Mitstreiter im Hintergrund die gefährlichsten politischen Akteure, die dieses Land seit Jahrzehnten hervorgebracht hat. Weil er weiß, wie man Grenzen verschiebt, ohne dabei laut zu werden. Weil er Begriffe weichzeichnet, hinter denen sich knallharte Menschenfeindlichkeit verbirgt. Und weil er Anhängern das Gefühl gibt, sie seien nicht radikal, sondern lediglich „endlich ehrlich“.

Die Müdigkeit gegenüber dem Journalismus

Dass dieses Interview solche Reichweiten erzielt, sagt allerdings auch etwas über den Zustand unserer Öffentlichkeit aus. Viele Menschen glauben den klassischen Medien nicht mehr. Manche aus nachvollziehbarer Enttäuschung. Andere, weil sie sich längst in einem Netz aus Erzählungen, Dauerempörung und algorithmisch verstärktem Misstrauen eingerichtet haben und diesem verfallen sind. Sie lockt keine Debatte, kein Argument mehr aus ihrem Unterschlupf hervor.

Mich erschreckt dabei weniger die Kritik an Medien. Die gehört zur Demokratie. Mich erschreckt diese fast trotzig vorgetragene Verachtung gegenüber jeder Einordnung, jedem Faktencheck, jedem Widerspruch. Als wäre kritischer Journalismus selbst schon Manipulation.

Genau das nutzen Figuren wie Höcke aus.

Denn wenn jede journalistische Nachfrage als „Framing“ gilt und jede Korrektur als „Zensur“, entsteht ein Raum, in dem sich radikale Narrative ungehindert ausbreiten können. Dann gewinnt nicht der Klügste. Dann gewinnt derjenige, der emotional am wirksamsten auftritt. Wir erleben das in diesen Zeiten nicht nur in Deutschland.

Der nette Mann von nebenan

Das Perfide an Höcke ist nicht seine Lautstärke. Es ist seine Beherrschtheit. Zum Glück gelang ihm dies nicht immer. Wir kennen seine Auftritte und seine Tiraden, die ihm einen gewissen Ruf eingebracht haben. Auf mich wirkt es verstörend, wie häufig ich in Gesprächen auf Relativierungen und Schönrederei stoße.

Er spricht über Familie, Schule, deutsche Kultur, Geschichte. Er wirkt kontrolliert, beinahe akademisch. Und viele verwechseln diese Oberfläche mit Seriosität. Dabei ist Bildung kein moralischer Schutzschild. Ein höflich formulierter Angriff auf die Menschenwürde bleibt ein Angriff auf die Menschenwürde.

Wenn von „Remigration“ gesprochen wird, reden wir nicht über ein technisches Verwaltungskonzept. Wir reden über die systematische Ausgrenzung von Menschen. Über Angst. Über Entrechtung. Über ein Weltbild, das darüber entscheidet, wer angeblich dazugehört und wer nicht. Mich erinnert diese Rhetorik an etwas, von dem wir Deutschen immer behaupten, wir hätten daraus gelernt.

Gerade deshalb macht mich die Entwicklung (AfD als größte politische Kraft im Land) wütend.

Warum Wegsehen keine Lösung ist

Und trotzdem reicht es nicht, einfach nur empört zu sein. Das wäre zu bequem. Natürlich gibt es reale Probleme – sogar ziemlich heftige und auch nicht gerade wenige: überforderte Schulen, Integrationsdefizite, soziale Abstiegsängste, ein Staat, der oft langsam, bürokratisch und abgehoben wirkt. Wer so tut, als seien diese Sorgen bloß rechte Erfindungen, treibt Menschen erst recht in die Arme der AfD.

Aber genau hier liegt der Unterschied zwischen demokratischer Politik und rechter Verführung: Demokratie sucht Lösungen. Die AfD sucht Schuldige.

Das eine ist mühsam. Das andere gefährlich einfach.

Die Sprache der Brandstifter

Ich merke bei mir selbst, dass ich inzwischen empfindlicher auf bestimmte Begriffe reagiere. Vielleicht, weil ich älter geworden bin. Vielleicht, weil man mit den Jahren ein Gespür dafür entwickelt, wann Sprache kippt.

Wenn Menschen permanent gegen „die Eliten“, „die Medien“, „die Fremden“ mobilisiert werden, entsteht irgendwann ein Klima, in dem Verachtung normal wird. Und aus Verachtung wächst Enthemmung.

Darum halte ich diese Entwicklung nicht für ein gewöhnliches politisches Pendeln innerhalb einer Demokratie. Ich halte sie für einen Stresstest unserer republikanischen Kultur. Und ich glaube, viele unterschätzen noch immer, wie weit Teile der radikalen Rechten innerlich bereits von dieser Demokratie Abschied genommen haben.

Vielleicht ist genau das mein größter Widerspruch gegen solche Formate: Sie erzeugen Nähe, wo Distanz nötig wäre. Sie verwechseln Zugänglichkeit mit Wahrheit. Und sie lassen Menschen vergessen, dass hinter der ruhigen Stimme eines Mannes Ideen stehen, die dieses Land kälter, härter und unmenschlicher machen würden.

Die professionellen Kommentatoren (Zeit, Stern, Welt, Cicero) finden überwiegend für das Gesprächsformat selbst erstaunlich positive Einordnungen:

Sie beschreiben einen tiefen Vertrauensverlust gegenüber traditionellen Medien und gleichzeitig die enorme Wirkung emotionaler Nähe. Genau darin liegt offenbar die Sprengkraft dieses Interviews. Nicht allein in Höckes Aussagen, sondern darin, wie er erscheinen durfte: ruhig, kontrolliert, beinahe sympathisch.

Demokratie auf Förderantrag?

29. April 2026

2 5 Min.

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Die Aufregung begann erwartbar früh. Kaum hatte Familienministerin Karin Prien angedeutet, das Programm „Demokratie leben“ neu ordnen zu wollen, ging ein Zittern durch jene Milieus, die sich über Jahre daran gewöhnt haben, dass der Staat nicht nur Infrastruktur finanziert, sondern auch politische und gesellschaftliche Haltung.

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Demokratie darf etwas kosten. Darf es jetzt ein bisschen weniger sein?

Nun könnte man sagen: Demokratie kostet Geld. Natürlich tut sie das. Prävention gegen Extremismus, Bildungsarbeit, Projekte gegen Antisemitismus oder Gewaltprävention entstehen nicht aus warmer Luft und moralischer Ergriffenheit. Menschen arbeiten dort, organisieren Veranstaltungen, beraten Jugendliche, dokumentieren Bedrohungen. Das alles hat seinen Wert.

Aber genau an diesem Punkt beginnt die eigentliche Debatte. Denn über Jahre hinweg entstand rund um solche Förderprogramme ein Geflecht aus Vereinen, Initiativen, Beratungsstellen und Aktivismus-Strukturen, das sich irgendwann selbst legitimierte. Wer Kritik äußerte, galt schnell als verdächtig. Als wolle er die Demokratie selbst beschädigen. Das war bequem. Vielleicht zu bequem.

Heftige Reaktionen – wie erwartet

Interessant ist nun, wie hysterisch manche Reaktionen ausfallen, obwohl längst klar wurde, dass Priens Überprüfung nicht nur progressive oder identitätspolitische Gruppen treffen könnte. Auch konservative Denkfabriken, parteinahe Netzwerke oder bürgerliche Initiativen geraten in den Blick. Plötzlich entdecken manche Kommentatoren die Gefahren staatlicher Einflussnahme auf politische Bildung. Welch erstaunliche Wendung.

Denn die Wahrheit lautet doch: Der Staat sollte weder linke noch rechte Vorfeldorganisationen päppeln, nur weil sie gerade ideologisch im Windschatten der jeweiligen Regierung segeln. Sobald Förderstrukturen entstehen, die sich dauerhaft selbst reproduzieren, wächst die Versuchung, politische Loyalität mit gesellschaftlicher Notwendigkeit zu verwechseln.

Viel Geld für’s demokratische Selbstbewusstsein?

„Demokratie leben“ verschlang in den vergangenen Jahren enorme Summen. Teilweise bewegten sich die jährlichen Mittel bei deutlich über 180 Millionen Euro. Über die Jahre addiert sich das zu Milliardenbeträgen. Die Frage ist deshalb legitim: Was genau wurde damit erreicht?

Ist unsere Gesellschaft heute friedlicher? Weniger polarisiert? Weniger anfällig für Radikalisierung? Haben antisemitische Vorfälle abgenommen? Ist das Vertrauen in demokratische Institutionen gestiegen? Oder beobachten wir nicht vielmehr eine Gesellschaft, die sich immer aggressiver in moralische Lager zerlegt?

Natürlich wäre es billig, dafür allein Förderprogramme verantwortlich zu machen. Aber ebenso billig wäre die Behauptung, jede Initiative mit dem Etikett „Demokratieförderung“ produziere automatisch demokratische Kultur. Manche Projekte wirken vermutlich hervorragend. Andere dürften eher Beschäftigungsprogramme für akademisierte Milieus sein, die ihre eigene Weltsicht bestätigen und mit staatlichem Geld verstärken.

Mutige Maßnahme

Genau dort scheint Prien anzusetzen. Ihre Kritik an einer gewissen Überheblichkeit geförderter Gruppen trifft einen empfindlichen Nerv. Viele Bürger spüren längst eine Distanz zwischen ihrem Alltag und jenen Aktivismusblasen, die im Namen der Demokratie sprechen, dabei aber oft einen Ton pflegen, der eher belehrend als verbindend wirkt.

Vielleicht braucht dieses Land tatsächlich weniger moralische Erziehungsanstalten und mehr Orte echter demokratischer Begegnung. Weniger ideologische Sprachregelungen und mehr Streitkultur. Weniger Förderlogik und mehr gesellschaftliche Eigeninitiative.

Dass diese Diskussion jetzt geführt wird, ist überfällig. Und vielleicht liegt genau darin die eigentliche Pointe: Nicht die Kürzung oder Neuordnung sorgt für die größte Nervosität, sondern die plötzliche Erkenntnis, dass auch jene Netzwerke überprüft werden könnten, die sich selbst jahrelang für unangreifbar hielten.

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„Demokratie leben!“ seit 2014

Das Bundesprogramm „Demokratie leben!“ wurde 2014 unter der damaligen Familienministerin Manuela Schwesig ins Leben gerufen und startete offiziell zum 1. Januar 2015. Es knüpfte an ältere Programme gegen Rechtsextremismus und zur Demokratieförderung an.  

Die Kosten sind im Lauf der Jahre massiv gestiegen:

  • 2015: ca. 40,5 Mio. Euro
  • 2016: ca. 50 Mio. Euro
  • 2017: ca. 104,5 Mio. Euro
  • ab 2020 dauerhaft deutlich über 100 Mio. Euro jährlich
  • 2023/2024: jeweils rund 182 Mio. Euro
  • 2025/2026: knapp 190–200 Mio. Euro geplant  

Wenn man die bekannten Jahresetats seit 2015 grob zusammenrechnet, landet man inzwischen bei deutlich über 1,5 Milliarden Euro Gesamtvolumen — vermutlich eher Richtung 1,7 bis 1,8 Milliarden Euro inklusive der aktuellen Förderperiode.

Genau daran entzündet sich inzwischen die Kritik. Selbst der Bundesrechnungshof bemängelte unklare Zieldefinitionen und Schwierigkeiten bei der Erfolgskontrolle. Teilweise sei kaum messbar gewesen, ob die Programme tatsächlich gesellschaftliche Effekte erzielt hätten.  

Die Verteidiger des Programms argumentieren dagegen, Demokratiearbeit lasse sich nicht wie eine Fabrikbilanz messen. Man verhindere Radikalisierung oft unsichtbar, stabilisiere lokale Netzwerke und unterstütze Menschen, bevor Extremismus überhaupt entstehe.

Und genau zwischen diesen beiden Polen bewegt sich nun die Debatte um Karin Prien: Was ist notwendige Demokratieförderung — und was ist längst ein dauerhaft alimentiertes politisches Vorfeldmilieu geworden?

Neue Gedanken? Wieder miteinander reden!

28. April 2026

2 5 Min.

medien brandmauer dialogkrise neue Gedanken

Es gibt (neue) Gedanken, die lassen einen nicht mehr los. Seit Monaten quäle ich mich mit der Frage herum, warum plötzlich all diese Podcasts, YouTube-Formate und Medienprojekte entstehen, in denen Leute auftreten, die vor gar nicht allzu langer Zeit noch als politisch oder moralisch nicht satisfaktionsfähig galten.

Streiten, Neue Gedanken
Streiten
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Die berühmte „Brandmauer“ war doch einmal mehr als bloß ein Schlagwort. Heute wirkt sie an vielen Stellen wie eine verwitterte Theaterkulisse, die noch herumsteht, obwohl das Stück längst gewechselt wurde.

Parade des Anstosses – neue Gedanken?

Plötzlich sitzen sie überall. Fleischhauer. Poschardt. Reichelt. Und viele andere. Manche werden interviewt, andere moderieren selbst, wieder andere verwandeln jede Debatte in ein Dauerfeuer aus Ironie, Gereiztheit und kalkulierter Provokation. Ich frage mich ernsthaft: Was ist passiert? Schaue ich auf die Kommentare sehe ich überwiegend Zustimmung.

Sind diese jungen Journalisten einfach Opportunisten? Spüren sie nur den Wind, der sich gedreht hat, und laufen nun dorthin, wo Klickzahlen, Aufmerksamkeit und Reichweite warten? Oder haben sie – vielleicht tatsächlich – begriffen, dass Hannah Arendt und später auch Jürgen Habermas mit ihren Er- und Bekenntnissen recht hatten, dass Gesellschaften zerbrechen, wenn sie nur noch übereinander reden statt miteinander?

Der Gedanke lässt mich nicht los.

Denn auf der anderen Seite sehe ich Formate, die mit Gespräch kaum noch etwas zu tun haben. Bei Fleischhauer etwa habe ich oft den Eindruck, dass dort weniger diskutiert als genussvoll seziert wird. Gemeinsam mit seiner Kollegin vom Focus produziert er seit Langem diese eigentümlich zynischen Videos, bei denen ich mich regelmäßig frage, wer sich davon ernsthaft angezogen fühlen soll. Vielleicht bin ich zu altmodisch. Vielleicht fehlt mir der Sinn für diese Art von öffentlichem Dauergrinsen am Abgrund.

Und dann taucht genau dieser Mann plötzlich beim ZDF auf.

Das allein ist schon bemerkenswert genug. Offenbar hielten Verantwortliche dort seine Art für geeignet, ein eigenes Format zu tragen. Menschen werden zusammengesperrt, rhetorisch aufgeladen, und dann beginnt das ritualisierte Gemetzel. Streit als Unterhaltungsware. Konflikt als Dramaturgie. Und die Tür bleibt zu! Ich habe kaum eine ganze Folge ausgehalten. Vielleicht ein Drittel von einer. Danach hatte ich das Gefühl, jemand hätte schlechte Laune in Konzentrat über mich ausgeschüttet.

Und doch ertappe ich mich dabei, wie ich auf YouTube immer wieder genau solche Sendungen anklicke.

Das ist der eigentliche Widerspruch, den ich einfach nicht aufgelöst bekomme.

Ich ahne oft schon vorher, dass mich diese Formate nicht bereichern, sondern verärgern werden. Meine Frau weiß genau, wovon ich rede. Trotzdem schaue ich hinein. Vielleicht aus Sorge? Vielleicht aus einer Art demokratischer Pflicht heraus. Vielleicht auch, weil ich wenigstens verstehen will, warum dieses Land sich so verändert (hat).

Denn der politische Wind hat sich gedreht.

Die Rechten liegen inzwischen bei fast dreißig Prozent und sind stärkste Kraft. Das ist keine Fußnote mehr. Kein vorübergehender Ausschlag. Das ist eine tektonische Verschiebung. Hoffentlich nicht von Dauer. Ich kann nicht behaupten, dass mir das keine Sorgen macht. Auf solche historischen Experimente habe ich keinen Bock!

Umso mehr irritiert mich der Ton vieler neuer Medienfiguren. Wenn ich Leuten wie Fleischhauer oder Poschardt zuhöre, habe ich selten das Gefühl, dort würden ernsthafte Ideen entwickelt, wie dieses Land aus seiner Erschöpfung herausfinden könnte. Stattdessen höre ich oft Zynismus, Dauerempörung und jene schlecht gelaunte Überlegenheit, die schon Harald Schmidt einst kultivierte – damals allerdings mit mehr Intelligenz und vor allem deutlich mehr Witz.

Vielleicht liegt genau darin das Problem unserer Zeit.

Wir reden wieder miteinander. Aber oft nicht, um einander zu verstehen. Sondern um einander vorzuführen. Der andere wird nicht mehr als politischer Gegner betrachtet, sondern als Material für Klicks, Pointen und digitale Hinrichtungen. Ist euch schon mal aufgefallen, wie viele dieser dämlichen YouTube-Videos kursieren, die irgendwen zur Sau machen? Einfallsreich sind die nicht mal beim Titel. „Zerstört“, „gedemütigt“, „zerlegt“ und wie die Adjektive alle heißen. Das passt immer irgendwie ins Bild.

Und trotzdem glaube ich, dass wir miteinander reden müssen.

Dringender denn je sogar.

Aber eben anders.

Die AfD ausladen? Warum Diskursverweigerung die Krise verschärft

23. April 2026

2 5 Min.

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Die AfD ist nach Umfragen größte Partei in Deutschland. Sie schickt sich an, das auch auf absehbare Zeit zu bleiben. Es gehört inzwischen fast zum festen Ritual unserer politischen Debatten: Sobald irgendwo ein AfD-Politiker in einer Talkshow auftaucht, beginnt das nächste Empörungsgewitter. Warum lädt man diese Leute ein? Warum gibt man ihnen eine Bühne? Warum normalisiert man den Rechtsextremismus?

Und gleichzeitig zeigt ein Blick auf die Realität etwas anderes. Die AfD ist längst keine Randerscheinung mehr. Sie sitzt in Parlamenten, bestimmt Debatten, prägt Stimmungen und gewinnt weiter Stimmen hinzu. Wer so tut, als ließe sich diese politische Kraft durch demonstratives Wegsehen oder moralische Ausgrenzung einfach aus dem öffentlichen Raum verbannen, verwechselt Wunschdenken mit Wirklichkeit.

Ich verstehe die Angst vieler Menschen sehr gut. Wirklich. Auch ich wünsche mir kein Land, in dem autoritäre, nationalistische und menschenfeindliche Positionen weiter an Einfluss gewinnen. Aber die Frage bleibt: Was folgt daraus?

Heißt das automatisch, dass man den Dialog abbrechen muss? Ich glaube das nicht.

Im Gegenteil. Gerade wenn man sich auf eine demokratische Tradition beruft – und im weiteren Sinne auch auf das Denken von Jürgen Habermas –, müsste doch gelten, dass Demokratie vom öffentlichen Streit lebt. Von der Auseinandersetzung. Vom Sichtbarmachen von Widersprüchen. Nicht vom Wegsperren unbequemer Positionen hinter moralischen Sperrzäunen.

Natürlich gibt es Grenzen. Volksverhetzung ist keine Meinung. Menschenwürde ist nicht verhandelbar. Aber zwischen klarer demokratischer Haltung und vollständiger Diskursverweigerung liegt ein großer Raum, den wir offenbar immer weniger betreten wollen.

Das halte ich für gefährlich. Denn was passiert eigentlich, wenn große Teile der Bevölkerung den Eindruck gewinnen, bestimmte politische Strömungen dürften öffentlich gar nicht mehr erscheinen? Dass man über ihre Wähler nur noch mit Verachtung spricht? Dass jede Debatte sofort als Kontamination gilt?

Dann entsteht genau jener Trotz, aus dem populistische Bewegungen ihre Kraft ziehen.

Die Rechten leben davon, sich als verfolgte Wahrheitserzähler zu inszenieren. Jede Ausladung, jede moralisch aufgeladene Verbotsforderung, jede demonstrative Abschottung fügt diesem Narrativ neues Futter hinzu.

Und gleichzeitig zerfällt etwas anderes: unsere Fähigkeit zum politischen Gespräch.

Man sieht es überall. Menschen reden nicht mehr miteinander. Sie taxieren sich nur noch. Der andere wird sofort einsortiert: linksgrün, rechtsradikal, woke, faschistisch, systemtreu, staatsfeindlich. Danach endet das Denken oft schon.

Das macht unsere Lage so unerquicklich. Ich frage mich manchmal, ob wir unserer eigenen Demokratie überhaupt noch vertrauen. Die Mehrheit dieses Landes ist nicht faschistisch. Die meisten Menschen wollen keine autoritäre Gesellschaft. Sie wollen Sicherheit, Stabilität, soziale Fairness, ein funktionierendes Gemeinwesen. Viele reagieren aus Angst, Überforderung oder Wut. Das macht politische Fehlentscheidungen nicht harmlos. Aber es bedeutet, dass demokratische Kräfte wieder lernen müssen, überzeugend zu argumentieren, statt sich in moralischer Selbstvergewisserung einzurichten.

Vielleicht braucht Demokratie genau jetzt mehr Selbstbewusstsein. Mehr Zutrauen in die eigene Stärke. Mehr Bereitschaft, Konflikte offen auszutragen. Und ja, auch die Bereitschaft, die AfD politisch zu stellen – sichtbar, argumentativ, hart in der Sache.

Was wäre eigentlich, wenn die AfD in einem Bundesland wie Sachsen-Anhalt tatsächlich einmal eine absolute Mehrheit erringen würde? Der Gedanke wirkt für viele wie ein politischer Albtraum. Aber vielleicht würde sich dort auch zeigen, was populistische Vereinfachungen praktisch bedeuten. Regieren ist etwas anderes als Parolen brüllen. Dann müssten jene liefern, die heute einfache Antworten auf hochkomplexe Probleme versprechen.

Vielleicht würde sich dann offenbaren, wie dünn vieles tatsächlich ist.

Demokratie war nie bequem. Sie ist laut, widersprüchlich, manchmal unerquicklich. Aber sie stirbt nicht nur durch ihre Feinde. Sie kann auch Schaden nehmen, wenn ihre Verteidiger das offene Gespräch verlernen.

Und genau davor sollten wir uns hüten.

FBI-Chef Mueller ist tot. Trump jubelt. Bessent fordert Empathie – für Trump

23. März 2026

2 5 Min.

Trump Mueller Empathie

„Froh, dass er tot ist“ – so reagierte der amtierende Präsident der Vereinigten Staaten auf den Tod von Robert Mueller. Nicht hinter vorgehaltener Hand. Öffentlich, auf Truth Social, ohne Zögern. Bessent, US-Finanzminister verlangt Empathie. Aber nicht für Mueller, sondern für den Präsidenten.

Ein Tabubruch mit Ansage

Robert Mueller, 81 Jahre alt, früherer FBI-Direktor und Sonderermittler, starb am 22. März 2026. Trump schrieb umgehend: „Robert Mueller ist gerade gestorben. Gut, ich bin froh, dass er tot ist. Er kann unschuldigen Menschen nicht länger schaden!

Muellers Untersuchung (2017–2019) hatte belegt, dass Russland die Wahl 2016 zugunsten Trumps zu beeinflussen versucht hatte. Trump nannte das stets eine „Hexenjagd“. Mueller war Vietnamveteran, ausgezeichnet mit Bronze Star und Purple Heart. Das interessierte Trump nicht.

Es ist kein Einzelfall. Als der Regisseur und Trump-Kritiker Rob Reiner im Dezember starb, höhnte Trump öffentlich über dessen angebliches „Trump Derangement Syndrome“. Das Muster ist eindeutig: Wer Feind war, bleibt Feind – auch im Tod.

Bessent und die Kunst der Schutzbegründung

Finanzminister Scott Bessent wurde am Sonntag im NBC-Interview Meet the Press von Moderatorin Kristen Welker mit Trumps Posting konfrontiert. Dreimal. Sein Argument: Er habe eine Videoaufnahme des FBI-Einsatzes in Mar-a-Lago gesehen, bei dem Agenten Melanias Garderobe durchsuchten – und seitdem könne „keiner von uns verstehen, was dem Präsidenten und seiner Familie angetan wurde.“

Welker wies ihn sachlich darauf hin, dass Mueller mit jenem Durchsuchungsbefehl gar nichts zu tun hatte – das war ein anderer Sonderermittler. Bessent ließ sich nicht beirren: „Ich glaube, wir sollten alle ein bisschen Empathie für das aufbringen, was ihm und seiner Familie angetan wurde.“

Bessent ist kein Naiver. Er ist ein hochintelligenter Ex-Hedgefonds-Manager, der genau weiß, wie schwach dieses Argument ist. Er sagt es trotzdem – dreimal. Das ist keine Überzeugung. Das ist ein Stück des Zeitgeistes, der in den USA Einzug gehalten hat.

Kalkül, nicht Irrsinn

Man könnte fragen: Regiert da eine Ansammlung von Irren? Die ehrlichere Antwort ist unbehaglicher: Nein.

Trump agiert nach einem konsistenten Muster. Feinde werden nicht vergessen, Kritik ist per se illegitim, jede Strafverfolgung ist Verfolgung. Das ist kein Kontrollverlust – es ist autoritäres Kalkül, das seine Basis mobilisiert und Gegner einschüchtert.

Kabinettsmitglieder werden nicht nach Fachkompetenz oder Unabhängigkeit ausgewählt, sondern nach ihrer Bereitschaft zur bedingungslosen Loyalität. Es gilt das 1. trumpsche Gesetz: Wer widerspricht, verliert den Job. Bessents Auftritt war kein Ausrutscher – er war impliziter Teil seiner Stellenbeschreibung.

Was bleibt

Demokratische Politiker beider Parteien nannten Trumps Post „widerlich“. Das Entsetzen ist berechtigt. Aber Entsetzen allein verändert nichts, solange der Tabubruch folgenlos bleibt.

Was wir hier beobachten, ist Ausdruck individueller Pathologie. Es ist der global sichtbare, kalkulierte und unbestrafte Verfall demokratischer Normen – betrieben von Menschen, die genau wissen, was sie tun und von normalen Menschen wohl nur als vollkommen irre beschrieben werden können.

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