AfD-Zitate kompakt – Im Bundestag vorgetragen von Dr. Ralf Stegner (SPD)
Die AfD lässt mit menschenverachtenden Aussagen aufhorchen, und es…
Thema: Demokratie
Demokratie
Meinungsfreiheit vs. Populismus: Habecks Fehlgriff gegen Musk
Habecks Petition gegen Elon Musk wirft Fragen zur Meinungsfreiheit und dem Umgang mit politischem Einfluss auf.
Was kann Mensch dazu noch sagen?
Mir fällt zu solchen Ausfällen schon sehr viel ein. Allerdings ist das überwiegend justiziabel, also muss ich mich zusammenreißen. Deckt unsere Meinungsfreiheit auch die Beleidigung
Wer ist wirklich verantwortlich für den Eindruck, den das Theater in Thüringen auf den Bürger machte?
Nach den Berichten im ÖRR kamen auch bei mir Gedanken an Weimar auf. Die Thüringer sind wieder Vorreiter im Kampf gegen die Demokratie. Die Einordnungen
Gewaltenteilung und Meinungsfreiheit: Wenn Demokratieverächter (vorläufig) gewinnen
Schon merkwürdig, wie das Vertrauen in unsere Bundesinnenministerin Faeser von Tag zu Tag weniger wird. Wenn man fast auf einer Nulllinie den Job antritt…
AfD-Verbot: Ein umstrittener Weg zur Sicherung der Demokratie
Das Verbot der AfD ist ein komplexes und heikles Thema, das tiefgreifende Konsequenzen für unsere Demokratie haben könnte. Es gilt, die Balance zwischen dem Schutz…
Selbstbestimmung und Straflosigkeit: Wie Deutschland mit Gewalt und Hetze umgeht
Während Nazi-Parolen lautstark verurteilt werden, bleiben ausländische Clanverbrecher weitgehend unbehelligt, was viele Bürger zunehmend erzürnt.
Wieso soll der “Volksverpetzer” plötzlich nicht mehr gemeinnützig sein?
Warum das zuständige Finanzamt dem “Volksverpetzer” die Gemeinnützigkeit abspricht, ist bislang nicht bekannt. Vielleicht besteht noch Hoffnung auf eine Korrektur. Ich finde allerdings, es sollte…
Deutschland ist keine wehrhafte Demokratie
Die USA sind und bleiben eine der innovativsten und wohl infolgedessen auch reichsten und mächtigsten Nationen der Erde. Mit anderen Worten, das Zusammenleben so vieler
Können Paywalls der Demokratie schaden?
Wenn sich Autoren kritisch über Paywalls äußern, ihren Artikel
Die Russen hätten ein Demokratiefördergesetz nötig(er)
Die Diskussionen über das Demokratiefördergesetz nehmen Fahrt auf. Ich finde das richtig und wichtig.
Grüne und Linke im Fieber? Die “NZZ” weiß von falschen Interpretationen der Demos gegen rechts.
Es ist für mich unfassbar und ärgerlich, welche Energie konservative Schreiber in das Bashing von grün/links investieren.
Morgen ist EU-Sondergipfel. Nickt Orban das 50 Mrd. EUR-Unterstützungspaket für die Ukraine ab?
Ungarns Ministerpräsident, Victor Orban, hat morgen in Brüssel seinen nächsten großen Auftritt. Wird er das Unterstützungspaket für die Ukraine im Wert von ca. 50 Mrd.