Schließt Meinungsfreiheit Kriegspropaganda ein?
Die Websites von rtdeutsch und Sputnik sind seit einigen Tagen in Deutschland nicht mehr direkt aufrufbar. Es wurde Zeit! …alles lesen
SPD
Krasser Mangel an Führung?
Wir wären auch ohne mediale Aufklärung darauf gekommen – also ohne Robin Alexander von der „Welt“. Dieser hatte, wenn ich es richtig verfolgt habe, eines der inzwischen beliebtesten Narrative gegen die Ampel-Regierung platziert. So hatte die CDU heute im Bundestag leichtes Spiel. Die Regierung hat zum Thema Impfpflicht keinen Gesetzesentwurf vorgelegt und dies damit begründet, dass es sich bei diesem …alles lesen
Wenn die Erhöhung des Mindestlohnes auf 12 Euro verschoben werden muss
Die SPD hat ihre Forderung nach 12 Euro Mindestlohn in den Koalitionsverhandlungen durchgesetzt. Alle Bedenken, die Opposition und andere dazu geäußert haben, wurden in den Wind geschlagen. Die Arbeitgeber erwägen nun eine Klage gegen diese Erhöhung, die an dem eigentlich dafür zuständigen Gremium vorbei, auf politischer Ebene getroffen wurde. Die politische Entscheidung der Mindestlohnerhöhung ist unter Umgehung der dafür zuständigen …alles lesen
Biedenkopf, Geißler vs. Ziemiak, Glotz und Bahr vs. Klingbeil
Die CDU hat es echt schwer. Ich will mich gerade nicht mit all den Problemen beschäftigen, die diese Partei in der nächsten Zukunft lösen muss, um nicht mit dem gleichen Schicksal geschlagen zu werden wie die SPD. Allerdings hat mir ein Gedanke gefallen, von dem ich euch, auch wenn er ziemlich boshaft daherkommt, kurz erzählen möchte. Der gebürtige Passauer Werner …alles lesen
Alles eine Frage der Tinte
Der Vorsprung, den sich Olaf Scholz (SPD) gegenüber der Grünen Kanzlerkandidatin, Annalena Baerbock, aber auch gegenüber Armin Laschet (CDU) inzwischen erarbeitet hat, beunruhigt manche Anhänger und Strategen jenseits der SPD. Schließlich sind es nur noch einige Wochen, bis der Souverän sein Recht an der Urne wahrnehmen wird. Es ist beachtlich, wie Scholz aus dunkelsten Tiefen aufsteigt und den bisherigen Platzhirschen, …alles lesen
Presse-Palaver zum Nachteil der Annalena Baerbock
Wie sehe ich auf den Fall der Annalena Baerbock? Diese Dinge stehen für mich fest: Baerbock ist als Kanzlerkandidatin gescheitert, sie ist chancenlos Die Berichterstattung der Medien hat daran einen mindestens ebenso großen Anteil wie Baerbock selbst Es bestätigt die Verkommenheit und Brutalität der Debatten, vornehmlich im Internet und überhaupt in der Gesellschaft Diejenigen, die meinen Befund (1) für verfrüht …alles lesen
Die Medien versauen die Atmosphäre. Die SPD soll schuld sein.
Schon sind sich die meisten Medien wieder einig. Nicht die CDU bzw. Jens Spahn als Bundesgesundheitsminister sind verantwortlich für die Eskalation des Streits wegen Schrott, untauglicher, minderwertiger -Masken. Die Medien stecken der SPD den schwarzen Peter zu. Nie haben die Medien mit ihrer fragwürdigen „Recherchearbeit“ die Verantwortung für die zunehmend verrohte Debattenkultur im Land. Immer sind es andere. Am liebsten …alles lesen
Warum punktet die SPD nicht?
Tja, warum denn nur? Finanzminister Scholz verkauft die von den G7 beschlossene Mindeststeuer als historisch. Die Medien und Opposition sehen eher das Risiko, dass die Unternehmen neue Schlupflöcher finden könnten. Dabei ist die Vereinbarung ein Anfang. Er besitzt ein hohes Potenzial und könnte die aktuelle, inakzeptable Lage zum Positiven wenden. Es geht allerdings nicht anders zu, als bei anderen Gelegenheiten, …alles lesen
Lehmanns Brocken
Den Ex-Nationaltorwart Lehmann mochte ich noch nie. Auch nicht als Weltmeister. Ein komischer Typ, echt. Sperrig und unbequem gab er sich schon als junger Fußballer. Mein „Urteil“ deshalb: oberflächlich und dumm. Er ist mir so ähnlich, dass es schmerzt. Dabei weiß ich im Gegensatz zur Restöffentlichkeit nicht einmal, weshalb Lehmann diese Dummheit beging. Und dann dieser Brüller. Schickt der Kerl …alles lesen
Kanzlerfragen bleiben
Drei zur Auswahl. Kommt es auf die/den Kanzler/in an? Unter Merkel schien es jedenfalls so. Laschet ist ein Teamplayer. Das macht jedenfalls Hoffnung. …alles lesen
