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Ergebnisse der Werkstattgespräche der CDU

Von der CDU hört man im Bezug auf die SPD-Vorschläge zum Umbau des Sozialstaates durchweg Ablehnendes. Jetzt dürfen wir gespannt sein, wie die SPD (und ihre Anhänger + Grüne + Linkspartei) auf die Ergebnisse der „Werkstattgespräche“ reagieren werden. Ich kann’s schon hören. Robin Alexander berichtete eben kurz über erste Ergebnisse. Mal gucken, was passiert, wenn […]

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Was aber Gott verbunden hat, das darf der Mensch nicht trennen.

Ich zitiere mich mal selbst: Wir würden nicht in dieser Schärfe über minimale symbolpolitische Richtungswechsel in der Flüchtlingspolitik streiten, wenn unsere Gesetze und Regeln angewandt worden wären. Erst die Defizite bei der Umsetzung vieler Selbstverständlichkeiten hat die Debatte in dieser Art und Weise ausufern lassen. Link: Die AfD ist ein Ventil für die Frustrierten • Horst […]